Informationen aus dem

Dahenfelder Ortschaftsrat

von Johann Habla

 


Nächste Sitzung des Ortschaftsrats:

Montag, 21.09.2009, um 19.30 Uhr
 

seitherige Sitzungen

Ergebnis der Ortschaftsratwahl
vom 6. Juni 2009

Die Ortschaftsräte



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Sitzung des Ortschaftsrates am ??.12.2009
Sitzung des Ortschaftsrates am ??.11.2009
Sitzung des Ortschaftsrates am ??.10.2009
Sitzung des Ortschaftsrates am 21.09.2009
Sitzung des Ortschaftsrates am 20.07.2009
Sitzung des Ortschaftsrates am 22.06.2009
Sitzung des Ortschaftsrates am 11.05.2009
Sitzung des Ortschaftsrates am 20.04.2009
Sitzung des Ortschaftsrates am 16.03.2009
Sitzung des Ortschaftsrates am 16.02.2009
Sitzung des Ortschaftsrates am 19.01.2009

 

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Sitzung des Ortschaftsrats am ??.12.2009

Öffentlich:

TOP 1 - noch nicht belegt

Nichtöffentlich:

21.12.2008

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Sitzung des Ortschaftsrats am ??.11.2009

Öffentlich:

TOP 1 - noch nicht belegt

Nichtöffentlich:

21.12.2008

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Sitzung des Ortschaftsrats am ??.10.2009

Öffentlich:

TOP 1 - noch nicht belegt

Nichtöffentlich:

21.12.2008

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Sitzung des Ortschaftsrats am 21.09.2009

Öffentlich:

TOP 1 - noch nicht belegt

Nichtöffentlich:

21.12.2008

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Sitzung des Ortschaftsrats am 20.07.2009

Öffentlich:

In Anwesenheit von OB Joachim Scholz, Hauptamtsleiter Andreas Eschbach, OV a.D. Hugo Keicher sowie weiterer Gäste eröffnet OV Johann Habla die 50. OR-Sitzung unter seiner Leitung.

TOP 1 - Verabschiedung der aus dem Gremium ausscheidenden Ortschaftsräte

Nach 10 bzw. 5 Jahren verlassen Annegret Baum und Hans-Peter Weinreich das Gremium. OV Habla würdigt die Arbeit der beiden Ratsmitglieder in der Kommunalpolitik und im sonstigen Ehrenamt. OR Weinreich erhält ein Bildpräsent, ORin Baum für ihre langjährigen und vielfältigen Verdienste als erste Frau überhaupt die höchste Dahenfelder Auszeichnung, die Dorfbrunnen-Plastik mit dem hl. Remigius.

TOP 2 - Verpflichtung der am 07.06.2009 gewählten Ortschaftsräte

OB Joachim Scholz verpflichtet den wiedergewählten Ortschaftsrat Johann Habla auf die gewissenhafte Wahrnehmung seiner Antspflichten. In seiner Eigenschaft als amtierender Ortsvorsteher nimmt Johann Habla im Anschluss daran die Verpflichtung der übrigen sieben Ratsmitglieder vor. Er gibt einen kurzen Rückblick auf die in den vergangenen fünf Jahren geleistete Arbeit des Ortschaftsrates und zählt einige aktuelle Themenbereiche auf, die das neue Gremium beschäftigen werden.

OB Scholz würdigt die gute Arbeit der Ortschaftsräte in Dahenfeld und Obereisesheim. Er wolle auf jeden Fall die Ortschaftsverfassung in den beiden Teilorten erhalten. Scholz spricht den ausscheidenden Ortschaftsräten seinen Respekt aus und gratuliert dem neugewählten Gremium.

TOP 3 - Sonstiges

Herr Andreas Eschbach stellt sich dem Gremium als neuer Haupt- und Personalamtsleiter der Stadt Neckarsulm vor.

OV Habla informiert das Gremium über den aktuellen Stand beim Thema "Schnelles Internet". Die Telekom hat mitgeteilt, dass sie ihre Investitionen im Breitbandkabelausbau reduzieren muss und sich derzeit außerstande sieht, ein Angebot für den Ausbau in Dahenfeld zu unterbreiten.

Eine Firma aus Neckarsulm, die sich im Dahenfelder Industriegebiet ansiedeln will und dort noch keine Breitbandversorgung vorfindet, hat sich an KabelBW gewandt. KabelBW würde die erforderliche Leitung legen, will dafür aber hohe Kosten in Rechnung stellen. OV Habla regt an, dass die Stadt Neckarsulm auf die Firma KabelBW zugehen sollte, um die Möglichkeit eines Vollausbaus der Breitbandversorgung in ganz Dahenfeld zu eruieren.


TOP 4 - Sonstiges

Nichtöffentlich:

TOP 5

23.07.2009

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Sitzung des Ortschaftsrats am 22.06.2009

Öffentlich:

TOP 1 - Wahl der Ortschaftsräte am 07.06.2009 - Feststellung etwaiger Hinderungsgründe gem. § 29 GemO

Das Gremium stellte nach Prüfung einstimmig fest, dass bei den am 07.06.2009 gewählten Ortschaftsräten Hinderungsgründe i.S.v. § 29 GemO nicht vorliegen und somit alle in den Ortschaftsrat eintreten können.

TOP 2 - Sonstiges

DSL-Ausbau durch die T-Com

Bei einem Gespräch im Neckarsulmer Rathaus am 1. April 2009 hatte der für den Bereich „Netzproduktion“ zuständige Ansprechpartner der T-Com, Herr Steinmetz, erklärt, dass seine Gesellschaft die zukünftige Geschäftspolitik im Bereich Neukundengewinnung im Ländlichen Raum derzeit grundsätzlich überdenke, weswegen er derzeit kein Angebot für einen Netzausbau in Dahenfeld unterbreiten könne. Eine erneute Kontaktaufnahme wurde für Juni 2009 vereinbart. Bei einem Telefonat am 19. Juni 2009 teilte Herr Steinmetz mit, dass immer noch keine Grundsatzentscheidung der T-Com-Geschäftsleitung vorliege. Es sei daher weiter kein Angebot möglich. Er werde sich melden, wenn sich eine neue Situation ergeben sollte.

Somit muss davon ausgegangen werden, dass in absehbarer Zukunft (innerhalb der nächsten 12 Monate) jedenfalls kein Leitungsausbau durch die T-Com erfolgt.

Zelle 803

Der für die „Zelle 803“ zuständige Jugendsozialarbeiter, Herr Hertner, hat am 17. Juni 2009 mitgeteilt, dass die Jugendlichen am Samstag, 20. Juni, in der Zeit von 12 bis 24 Uhr einen Spieletag in der Zelle veranstalten wollten. Dies sei mit dem Leiter des Jugendreferats, Herrn Mühlbeyer, abgesprochen. Herr Hertner werde die Zelle dann nach Ende des Spieletags abschließen.

Nachdem das Gremium auch mit einer Öffnung der Zelle an Silvester 2008 einverstanden gewesen wäre, bestanden aus Sicht der Ortsverwaltung keine Bedenken, dem Spieletag zuzustimmen. Beschwerden oder sonst negative Erfahrungen hat es nach derzeitigem Kenntnisstand nicht gegeben.

Nichtöffentlich:

TOPe 4 - 6

26.06.2009

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Sitzung des Ortschaftsrats am 11.05.2009

Öffentlich:

TOP 1 - Polizeiliche Kriminalstatistik 2009

Die umfangreiche Statistik, die der Neckarsulmer Revierleiter, Polizeioberrat Nürnberger, auch in der letzten Gemeinderatssitzung vorgestellt hat, lässt drei Resumees zu:

1) Die Kriminalitätsrate erhöht sich, wenn die Polizei personell gut besetzt ist und mehr Zeit für Kontrollen (z. B. hinsichtlich Rauschgift) hat.

2) Neckarsulm ist eine sichere Stadt.

3) Dahenfeld ist ein noch sichereres Dorf. Und die Zahl der Delikte ist in 2008 gegenüber dem Vorjahr sogar nochmals von 34 auf 20 zurückgegangen!

TOP 2 - Sonstiges

Nichtöffentlich:

TOPe 3-5

16.05.2009

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Sitzung des Ortschaftsrats am 20.04.2009

Öffentlich:

TOP 1 - Umbau Alte Kelter Dahenfeld (Vor-Ort-Termin)

In der Alten Kelter wurden seit dem letzten Jahr die sanitären Anlagen sowie die Küche neu gestaltet und neue Theken eingebaut. Daneben wurden weitere Veränderungen im Innenraum vorgenommen (z.B. an der Bühne). Im Zuge der Bauarbeiten mussten auch statische Schäden behoben werden. Die Fassade erhielt innen und außen einen neuen Anstrich. Hochbauamtsleiter Andreas Tisch erläuterte den Ortschaftsräten bei einem Vor-Ort-Termin den Stand der Arbeiten, die aller Voraussicht nach planmäßig, d.h. rechtzeitig zum Fronleichnamsfest, fertig gestellt sein werden.

TOP 2 - Sonstiges

Hinsichtlich der Aussegnungshalle hat der zuständige Projektleiter im Hochbauamt, Herr Adelhelm, am 15. April mitgeteilt, dass Kreuz und Stehpult in den nächsten drei Wochen geliefert werden sollen. Dann könne man auch die dazu passenden Wandbehänge aussuchen.

In den kommenden Wochen werden auf Veranlassung des Tiefbauamts eine Reihe von Straßensanierungsmaßnahmen im Dorf durchgeführt, u.a. in der Gutenbergstraße, Kleiststraße, Jahnstraße und Blücherstraße.

Bezüglich der Sitzverteilung im neu zu wählenden Gemeinderat wird es aufgrund der Einwohnerzahlen (vorbehaltlich etwaiger Überhangmandate) dabei bleiben, dass Dahenfeld nur ein Sitz zusteht (rechnerisch: 1,37).

Nichtöffentlich:

TOPe 3 - 5

27.04.2009

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Sitzung des Ortschaftsrats am 16.03.2009

Öffentlich:

TOP 1 - Baustellen im Dorf

Die Sanierung des Hauptspielfeldes am Sportgelände wird überwiegend während der spielfreien Zeit im Sommer durchgeführt und sollte innerhalb von etwa 8 Wochen erledigt sein, zumal ein Rollrasen verlegt wird.

Der Umbau der Alten Kelter läuft laut Hochbauamt nach Plan und die Maßnahme wird termingerecht bis Fronleichnam abgeschlossen sein. Ob und ggfs. wann es eine offizielle Wiederinbetriebnahme gibt, muss noch geklärt werden.

Die Bachrenaturierungsmaßnahme wird sich u.a. wegen der Einbeziehung des Bereichs vor der "Zelle 803" deutlich verteuern (auf 550.000 €), was aber über Haushaltsumschichtungen aufgefangen werden kann. Die Maßnahme soll in den Monaten April bis Juni 2008 durchgeführt werden.

In der Erlenbacher Straße war die Verkehrssicherheit nicht mehr überall gegeben, weil Baumwurzeln an mehreren Stellen den Gehweg angehoben hatten. Dieses Problem wird durch das Einbringen sog. "Wurzelbrücken" behoben. Als weitere Straßenunterhaltungsmaßnahmen stehen Belagarbeiten an der Kreuzung Oststraße/Bergstraße und in der Jahnstraße an. Die Sanierung der Gutenbergstraße (von der Grünewaldstraße bis zur Allmendstraße) und der Kleiststraße (Jahnstraße bis zur Gutenbergstraße) soll am 11. Mai beginnen und bis 10. Juli abgeschlossen sein.

TOP 2 - Jugendraum Zelle 803

Der Betrieb läuft zur Zeit ohne größere Probleme. Geöffnet ist unter der Aufsicht von Herrn Hertner dienstags von 17-20 h und freitags von 18.30-22 h. Es kommen ca. 15 bis 20 Jugendliche.

Beim Bürgerinformationsabend am 11. März konnten die Jugendlichen mit OB Scholz und BM Grabbe über die geplante Bachrenaturierungsmaßnahme sprechen, welche auch den Vorplatz vor der Zelle einbezieht. Es wurde ein Vor-Ort-Termin mit dem Tiefbauamt zugesagt, damit die Jugendlichen noch Wünsche bezüglich der "Möblierung" äußern können.

Laut Herrn Mühlbayer (Leiter Jugendreferat) gibt es den Wunsch einzelner Jugendlicher, die Öffnungszeiten in der Zelle zu erweitern und den Betrieb  in Eigenregie (ohne Anwesenheit von Herrn Hertner) zu übernehmen. Davon ist der Ortsverwaltung aber nichts bekannt und aus Sicht des Ortschaftsrates wäre es derzeit noch zu früh, eine solche Erweiterung zu erlauben. Zunächst soll noch abgewartet werden, wie sich der laufende Betrieb unter den aktuellen Bedingungen entwickelt.

TOP 3 - Sonstiges

Nichtöffentlich:

TOP 4 - 6

18.03.2009

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Sitzung des Ortschaftsrats am 16.02.2009

Die Sitzung wurde abgesagt!

15.02.2009

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Sitzung des Ortschaftsrats am 19.01.2009

Öffentlich:

TOP 1 - Haushaltsvorberatung 2009

Die Sitzung wird von OV Habla eröffnet. Er begrüßt OB Scholz, BM Grabbe, Herrn Kämmerer Bareis, Herrn Hauptamtsleiter Müller, Herrn Pressesprecher Bracht sowie die Ortschaftsräte und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit zwischen Ortschaftsrat und Verwaltung im vergangenen Jahr.

OB Scholz dankt den Ortschaftsräten ebenfalls für die gute Zusammenarbeit und für deren Engagement. Er spricht das Wahljahr 2009 an und wünscht sich, dass die Bereitschaft der seitherigen Ortschaftsräte vorhanden ist, wieder für den Ortschaftsrat zu kandidieren.

OV Habla spricht verschiedene Projekte an, die im Jahr 2009 zur Umsetzung anstehen. Dies sind:

Umbau alte Kelter, Renaturierung Dahenbach, Sanierung Trainingsplatz, Unwettermaßnahmen Jahnstraße, Neukonzeption Jugendraum Zelle 803, Schnellere Internetanbindung, Haus Kreuzstr. 23 – Abriss bzw. Umsetzung nach Wackershofen.

Außerdem sieht OV Habla sieht für die Zukunft folgende weitere Projekte bzw. Themen:

Sanierung Hauptspielplatz Sportplatz, weitere Bauplätze - evtl. im Bereich Brunnengasse, ÖPNV- Neukonzept, generelle Erhaltung der Infrastruktur (Gaststätten).

OV Habla nimmt Stellung zu Äußerungen aus einzelnen Gemeinderatsfraktionen, dass Dahenfeld eine komplett neue Aussegnungshalle benötige. Dies ist seiner Meinung nach nicht der Fall, durch den erfolgten Umbau der bestehenden Aussegnungshalle wurde das Bestmögliche aus den Gegebenheiten auf dem Friedhof gemacht.

Kämmerer Bareis erläutert anschließend detailliert die Eckdaten zum Haushaltsplan 2009. Die Stadt strebe auch an, die Verschuldung auf Null zurückzuführen, dies bedeutet einen Aufwand von knapp 6 Mio. Euro.

Anschließend erläutert Kämmerer Bareis die Investitionsliste für den Stadtteil Dahenfeld nach dem Vermögenshaushalt 2009 und dem Investitionsprogramm 2009 bis 2012. Die Liste liegt dem Ortschaftsrat schriftlich vor.

Außerdem unterrichtet Kämmerer Bareis das Gremium, dass die Stadt einen Teil der Sanierungsarbeiten des Dachstuhls der kath. Kirche in Dahenfeld und sonstige Sanierungsmaßnahmen bezuschussen wird: die Außensanierung mit 20 % Zuschuss und die Innensanierung mit 5 % Zuschuss. Die Mittel sind nicht im HH-Plan veranschlagt, da bei der Planung der Antrag noch nicht vorlag. Die Mittel wurden außerplanmäßig genehmigt.

Bürgermeister Grabbe hofft, dass die Versetzung des Gebäudes Kreuzstraße 23 ins Freilandmuseum  Wackershofen bald vonstatten geht. Die Stadt habe darauf wenig Einfluss, da die Maßnahme von Wackershofen verantwortet wird.

Die Alte Kelter werde vermutlich im Mai fertig gestellt sein. Alle Arbeiten kommen zügig voran.

Der Sportplatz sei eine sehr lange Leidensgeschichte. Die Stadt wollte die Mängel so nicht akzeptieren, was ein gerichtliches Verfahren nach sich zog. Der zeitliche Ablauf des Verfahrens kann von der Stadt nicht beeinflusst werden. Der Trainingsplatz wurde aber wieder für den Spielbetrieb freigegeben. Vorstellbar wäre, den Hauptplatz vorab zu sanieren, und solange den laufenden Sportbetrieb auf dem Trainingsplatz abzuwickeln. Das geeignete Wetter müsste jedoch abgewartet werden.

OR Erlewein nimmt zu mehreren der angesprochenen Punkte Stellung und bedankt sich im Namen des Sportclubs Dahenfeld für die Unterstützung durch die Stadt. Desweiteren erinnert er nochmals die Neubeschaffung einer Beschallungsanlage für die Hüttberghalle. Selbiges Thema wurde bereits in der HH-Sitzung 2008 angesprochen.

Der Ortschaftsrat stimmt dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung 2009 einstimmig zu und empfiehlt ihn dem Gemeinderat ohne Änderungen zur Beschlussfassung.

TOP 2 - Sonstiges

Der Radlerclub Pfeil Neckarsulm möchte am 14.09.2009 und am 13.09.2010 wieder Mountainbike-Marathon-Rennen in Dahenfeld durchführen. Die Veranstaltungen 2007 und 2008 sind sehr gut angenommen worden. Das Gremium ist einstimmig damit einverstanden, dass diese Veranstaltungen auch 2009 und 2010 wieder in Dahenfeld stattfinden.

Nichtöffentlich:

TOP 3 - Sonstiges

30.01.2009

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