Informationen aus dem
Ortschaftsrat 1999/2000

von Johann Habla

 

 

Sitzung des Ortschaftsrates am 04.12.2000

Sitzung des Ortschaftsrates am 06.11.2000

Treffen mit Ortschaftsrat OE am 07.10.2000

Sitzung des Ortschaftsrates am 18.09.2000

Sitzung des Ortschaftsrates am 13.07.2000

Sitzung des Ortschaftsrates am 13.06.2000
Sitzung des Ortschaftsrates am 09.05.2000
Sitzung des Ortschaftsrates am 10.04.2000
Sitzung des Ortschaftsrates am 01.03.2000
Sitzung des Ortschaftsrates am 08.02.2000
Sitzung des Ortschaftsrates am 10.01.2000
Sitzung des Ortschaftsrates am 06.12.1999

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Sitzung des Ortschaftsrates am 04.12.2000

Öffentlich:

Top 1 - "Zelle 803"

In seiner Eigenschaft als Beirat des selbstverwalteten Jugendzentrums informierte sich der Ortschaftsrat über den aktuellen Stand des Projekts. Im Jugendraum trifft sich regelmäßig eine Gruppe von ca. 15 Jugendlichen ab ca. 15 Jahren. Bislang gab es keinerlei Probleme, auch nicht mit Anliegern.

Top 2 - Änderung der Abwassersatzung

Die Gebühren für die Abwasserentsorgung müssen kostendeckend sein. Deshalb ist in 2001 eine maßvolle Anhebung von 3,10 DM/m auf 3,23 DM/m3 erforderlich. Dies entspricht einer Mehrbelastung für einen typischen 4-Personen-Haushalt von ca. 16 DM jährlich. Im Jahr 2002 wird es voraussichtlich eine weitere Anhebung geben. Der Ortschaftsrat stimmte der Änderung zu.

Top 3 - Änderung des Hebesatzes bei der Gewerbesteuer

Als begleitende Maßnahme zur Sicherung des Industriestandortes Neckarsulm schlägt die Stadtverwaltung angesichts der hohen Gewerbesteuereinnahmen eine Absenkung des Hebesatzes von 320 v.H. auf 310 v.H. vor. Dies bedeutet Mindereinnahmen für die Stadt in Höhe von 2,6 Mio. DM im Jahr. Durch den niedrigen Gewerbesteuersatz hat die Stadt einen Standortvorteil (Vergleich zu Heilbronn: 380 v.H.). Der Ortschaftsrat stimmte der Absenkung zu.

Top 4 - nichtöffentlich

05.12.2000

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Sitzung des Ortschaftsrates am 06.11.2000

Öffentlich:

Top 1 - Wahl des ersten Stellvertreters des Ortsvorstehers Dahenfeld

Der Ortschaftsrat votierte für Johann Habla als neuen ersten Stellvertreter des Dahenfelder Ortsvorstehers. Stefan Erlewein als sein Vorgänger hatte das Amt niedergelegt, nachdem seine Frau als Verwaltungsangestellte in Dahenfeld tätig geworden war. Zweiter Stellvertreter ist Werner Körner. 

Der Neckarsulmer Gemeinderat bestätigte den Vorschlag inzwischen.

Top 2 - Änderung der Entschädigungssätze für ehrenamtliche Tätigkeit

Der Gemeinderat NSU hat kürzlich u.a. beschlossen, die Aufwandsentschä- digung für Gemeinde- und Ortschaftsräte zu erhöhen (HSt vom 30.10.2000, Seite 23). Die Pauschale für Sitzungen wurde nach 10 Jahren von 80 DM auf 90 DM erhöht. Der künftig ehrenamtlich tätige Dahenfelder Ortsvorsteher erhält eine monatliche Aufwandsentschädigung von ca. 1.600 DM brutto.

Von diesen Beschlüssen nahm der Ortschaftsrat zustimmend Kenntnis.

Top 3 - Änderung der Hundesteuer

Der Ortschaftsrat befürwortete die geplante Erhöhung der Hundesteuer für sog. "Kampfhunde" auf künftig 900 DM /Jahr. Dagegen vertrat der Ortschaftsrat die Auffassung, dass die Steuer für sonstige Hunde (derzeit 120 DM/Jahr) gegenwärtig nicht und insbesondere auch nicht im Zusammenhang mit der Umstellung auf den EURO erhöht werden sollte.

Das Votum des Ortschaftsrates bewirkte eine Änderung der Beschlussvorlage durch die Stadt. Die Hundesteuer für "normale" Hunde wird nicht erhöht!!!!

09.11.2000

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Treffen mit dem Obereisesheimer Ortschaftsrat am 07.10.2000

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Sitzung des Ortschaftsrates am 18.09.2000

- nichtöffentliche Sitzung -

18.09.2000

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Sitzung des Ortschaftsrates am 13.07.2000

Öffentlich:

Top 1 - Verschiedenes

Für den neuen Jugendraum "Zelle 803" hat die Stadt eine Rahmenordnung zur Benutzungsregelung vorgegeben. Die Jugendlichen selbst haben eine ergänzende Hausordnung ausgearbeitet. Bis zur offiziellen Einweihung am 26.07.2000 (18.00 Uhr) wird die Möblierung vollständig sein.

Bekanntermaßen wird OV Hugo Keicher seine Verwaltungstätigkeit auf der Dahenfelder Verwaltungsstelle zum 30.09.2000 beenden (nicht aber seine Tätigkeit als Ortsvorsteher!). Die neu zu schaffende Stelle für eine Verwaltungsangestellte wird öffentlich ausgeschrieben werden. Es handelt sich um eine Halbtagstätigkeit der Verg.Gr. VII BAT. Für die Bürger/innen werden sich keine nachteiligen Veränderungen ergeben, insbesondere nicht hinsichtlich der Öffnungszeiten der Verwaltungsstelle.

Auf Antrag des Ortschaftsrates wird die Stadt wohlwollend prüfen, ob in Dahenfeld bei den vorhandenen Sportanlagen am Mönchswald ein (eingezäuntes) Multifunktionsspielfeld für Street-Soccer und Basketball errichtet werden kann.

Mit der Sanierung des Trainingsplatzes am Sportgelände wurde begonnen.

Mit den örtlichen Banken und dem Betreiber des Lebensmittelgeschäftes wird voraussichtlich vereinbart, dass die neue technische Bankfiliale in den seitherigen Ladenbereich integriert wird, aber auch außerhalb der Ladenöffnungszeiten zugänglich bleibt. Auf diese Weise kann insbesondere erreicht werfen, dass der Erhalt des Lebensmittelgeschäftes längerfristig (mindestens fünf Jahre) gesichert wird.

TOP 2 - Markungsrundfahrt

Die Ortschaftsräte haben zusammen mit Herrn Bender/Bauhof NSU und Herrn Hirth/Tiefbauamt NSU die Dahenfelder Markung (Markungsgrenzen) abgefahren und dabei die anstehenden Maßnahmen, insbesondere die Erneuerung von Feldwegen, besprochen.

15.07.2000

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Sitzung des Ortschaftsrates am 13.06.2000

- nichtöffentliche Sitzung -

13.06.2000

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Sitzung des Ortschaftsrates am 09.05.2000

Öffentlich:

TOP 1 - Friedhofserweiterung

Bei einem vor Ort-Termin wurde der Stand der Bauarbeiten besichtigt. Mit den Anliegern oberhalb des Friedhofsgeländes wurde erörtert, wie die Probleme mit der Abgrenzung/Abböschung gelöst werden können. Die Stadt wird die Böschung so weit wie möglich nach oben ziehen und "anböschen", damit die Anlieger, die Eisenbahnschwellen eingezogen hatten, künftig nicht ersatzweise Mauern oder Zäune errichten müssen. Der Grenzbereich soll durch entsprechende Bepflanzung "zusammenwachsen". Die vorhandene Sandsteinmauer (Häußler/Hölzel) bleibt freistehend erhalten.

TOP 2 - Schöffen beim Landgericht Heilbronn

Die Stadt NSU hat Schöffen für das Landgericht Heilbronn zu benennen, auch Kandidaten aus Dahenfeld sind gefragt. Es wurde daher im Ortschaftsrat über mögliche Nachfolger für OV Hugo Keicher gesprochen, der dieses Amt seither ausgeübt hat und abgeben möchte. Mit geeignet erscheinenden Kandidaten wird nun Kontakt aufgenommen.

TOP 3 - Bauplätze Kirschenstrasse

Die Bauplätze werden im NSU-Journal ausgeschrieben. Über die Vergabe-Modalitäten wurde noch keine Entscheidung getroffen.

TOP4 - Sonstiges

Es wurden mehrere Anträge an die Stadtverwaltung formuliert, betr. Sanierung des Sportplatzes und Trainingsgeländes des SC sowie eines Inliner-tauglichen Belags für den Weg zum "alten Bolzplatz" und zur Inliner-Rampe.

13.05.2000

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Sitzung des Ortschaftsrates am 10.04.2000

Tagesordnungspunkte:

TOP 1 - Stand Bebauungsplanverfahren "Brunnengasse"

Größerer Außenspielplatz für den Kindergarten oder Erhalt der "Alten Schmiede", das ist hier die Frage.

TOP 2 -Zustand Übungsplatz Sportanlage Prügelwiese

Der Zustand ist fürchterlich und der Platz eindeutig überbeansprucht. Die Stadt wird als erste Maßnahme den "Bolzplatz" beim alten Kiga-Spielplatz attraktiver machen (Tore verkleinern und versetzen, TT-Platte?, Basketball-Korb?). Dann soll der Trainingsplatz beim Sportheim provisorisch gerichtet (Drainage) und für Freizeitkicker gesperrt werden.

Anschliessend sollen im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung (2-4 Jahreszeitraum) Mittel bereitgestellt werden, um zuerst den Sportplatz des SC selbst gründlich zu "renovieren" (neuer Rasen), was eine Sperre von einem halben Jahr bedeutet. Danach wird der Trainingsplatz gerichtet (Beregnungsanlage).

TOP 3 - Sonstiges

Die Einweihung des Jugendtreffs im alten Kiga ist im Juni. Die Räume sind ab sofort zu nutzen, aber noch nicht komplett möbliert.

14.04.2000

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Sitzung des Ortschaftsrates am 01.03.2000

- nichtöffentliche Sitzung -

02.03.2000

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Sitzung des Ortschaftsrates am 08.02.2000

- nichtöffentliche Sitzung -

29.02.2000

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Sitzung des Ortschaftsrates am 10.01.2000

Öffentlich:

TOP 1 - Haushaltsvorberatung HH 2000

Zusammen mit OB Blust und BM Grabbe waren weitere hochrangige Mitarbeiter aus dem Neckarsulmer Rathaus nach Dahenfeld gekommen, um mit dem Ortschaftsrat den Haushalt 2000 vorzuberaten.

Angesichts der bekanntermaßen guten Finanzlage der Stadt war es für Kämmerer Werner Bareis keine allzu schwere Aufgabe, das von ihm erarbeitete Zahlenwerk vorzustellen.

Aus Dahenfelder Sicht waren insbesondere die Investitionen zugunsten der Grundschule, bei der Freiwilligen Feuerwehr und bei der Friedhofserweiterung von Interesse. Nach engagierter Diskussion sprachen die Räte dem Haushaltsentwurf einstimmig ihre Zustimmung aus.

15.01.2000

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Konstituierende Sitzung des Ortschaftsrates am 06.12.1999

Öffentlich:

TOP 1 - Konstituierung des neuen Ortschaftsrates

In Anwesenheit von OB Blust, BM Grabbe und Hauptamtsleiter Müller von der Stadtverwaltung Neckarsulm sowie des "Dahenfelder Gemeinderats" Eberhard Zartmann fand am 06.12.1999 im "Alten Kindergarten" die konstituierende Sitzung des neu gewählten Ortschaftsrates statt.

Verabschiedet wurden bei dieser Gelegenheit die fünf seitherigen Ortschaftsräte, die nach ausnahmslos langjähriger ehrenamtlicher Tätigkeit dem neuen Gremium nicht mehr angehören: Alois Kühner, Hermann Kühner, Klaus Mühleck, Theo Seitz und Roland Traub. Als Symbol der Anerkennung für ihr kommunalpolitisches Engagement erhielten sie - soweit nicht bereits im Besitz derselben - eine Plastik des St. Remigius-Brunnens. Die ebenfalls eingeladenen Gattinnen bekamen die bei solchen Anlässen obligatorischen, diesmal jedoch besonders schönen Blumengebinde überreicht.

TOP 2 - Wahlen

Der Verpflichtung der neuen Ortschaftsräte und - absolutes Novum - der beiden neuen Ortschaftsrätinnen schloss sich die Wahl des Ortsvorstehers und seiner beiden Stellvertreter an. Überraschungen gab es dabei keine. Einstimmig erneut zum Ortsvorsteher gewählt wurde Stimmenkönig Hugo Keicher, seine Stellvertreter sind Stefan Erlewein (Neue Liste Dahenfeld) und Werner Körner (Dahenfelder Wählervereinigung).

Bei dem anschließenden kleinen Stehempfang bestand Gelegenheit, sich über die Entwicklung Dahenfelds in der Zeit seit der Eingemeindung und die künftig anstehenden Aufgaben auszutauschen. Die erste echte Arbeitssitzung wird am 10. Januar 2000 stattfinden, wenn die Vorberatung des Neckarsulmer Haushalts auf der Tagesordnung steht.

"Ortsfotograf" Alfred Kieser hat das historische Ereignis in zahlreichen Bildern festgehalten, die sicherlich (spätestens) zur nächsten Bürgerversammlung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

08.12.1999

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