Informationen aus dem

Ortschaftsrat 2003

von Johann Habla


Sitzung des Ortschaftsrates am 08.12.2003
Sitzung des Ortschaftsrates am 17.11.2003
Sitzung des Ortschaftsrates am 13.10.2003
Sitzung des Ortschaftsrates am 16.09.2003
Sitzung des Ortschaftsrates am 25.08.2003
Sitzung des Ortschaftsrates am 30.06.2003
Sitzung des Ortschaftsrates am 19.05.2003
Sitzung des Ortschaftsrates am 28.04.2003
Sitzung des Ortschaftsrates am 17.03.2003
Sitzung des Ortschaftsrates am 24.02.2003
Sitzung des Ortschaftsrates am 20.01.2003


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Sitzung des Ortschaftsrats am 08.12.2003

TOP 1 - öffentlich

Bericht über den Stand der Jugendarbeit in Dahenfeld

Der städtische Jugendreferent, Herr Mühlbeyer, berichtete über die Aktivitäten der Offenen Jugendarbeit in Neckarsulm, insbesondere über das im März aufgelegte WTW-(Wir tun was)-Projekt. In diesem engagieren sich inzwischen an die 100 Jugendliche ehrenamtlich, darunter sehr viele Hauptschüler. Je nach Dauer der aktiven Teilnahme werden A-, B- und C-Lizenzen vergeben, die zur bevorzugten und in der Regel kostenlosen Teilnahme an den vielfältigen Angeboten berechtigen Kartfahren, Klettern, Tauchen, Sport um Mitternacht...). Es werden auch Bescheinigungen ausgestellt, die als Qualifikationsnachweis Bewerbungen beigelegt werden können.

Im Dahenfelder Jugendraum "Zelle 803" hat inzwischen ein Leitungswechsel stattgefunden. Auch ist eine neue Gruppe jüngerer Jugendlicher hinzugekommen. Aaron Müller und Altan Yaman haben an einer Schulung der AG Jugend-Freizeit in Straßburg teilgenommen und dürfen jetzt die Aufsicht übernehmen. Derzeit sei die "Zelle" fast täglich von 16.30 bis 20 Uhr geöffnet, die festen Öffnungszeiten am Montag und Mittwoch ab 19 Uhr werden auch eingehalten.

Die neue Leitung plant verschiedene Aktivitäten. U.a. sollen monatliche Sitzungen abgehalten werden, um die Aufgabenstellungen transparent zu machen.

OV Hugo Keicher bat die Jugendlichen, nach Möglichkeit gegenüber ihren Alterskameraden darauf hinzuwirken, dass die in letzter Zeit zu beklagenden Sachbeschädigungen an öffentlichem und privatem Eigentum unterbleiben.

TOP 2 ff. - nichtöffentlich

10.12.2003

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Sitzung des Ortschaftsrats am 17.11.2003

TOP 1 - öffentlich

Vollzug des Forsteinrichtungsplans 1993-2002 und periodischer Betriebsplan des Stadtwaldes Neckarsulm für den Planungszeitraum 2003 - 2012

Forstdirektor Feldmann und Revierförster Weimert hatten bei der Waldbegehung am 21.10.2003 den anwesenden Stadträten und der Verwaltung den Vollzug des Forsteinrichtungsplans 1993-2002 und den Betriebsplan für den Planungszeitraum 2003 - 2012 erläutert. Die schriftliche Zusammenfassung (Beschlussvorlage) wurde dem Ortschaftsrat durch OV Keicher vorgestellt.

Die Flächengröße des Stadtwaldes blieb mit ca. 132 ha unverändert. Der Gemeindewald ist durch seine Nähe zum Industriestandort NSU und eine sehr intensive Überlagerung verschiedener Waldfunktionen (Schutz und Erholung) gekennzeichnet. Der Standort wird durch die Lage im Weinbauklima und ein Vorherrschen von Feinlehmböden charakterisiert. 1/3 des Waldes stehen in Hanglagen, 84 % sind Laubholz. Es besteht ein Defizit an Naturverjüngung, welcher auf überhöhten Verbiss durch Wild zurückgeführt wird. Die Holznutzung des letzten Jahrzehnts blieb gegenüber der Planung deutlich zurück. Auf 4,6 ha sollen neue Bestände - überwiegend auf dem Wege natürlicher Verjüngung - begründet werden.

Der OR nahm den Bericht zustimmend zur Kenntnis.


TOP 2 und 3 - nichtöffentlich

Änderung der Wasserabgabesatzung und der Abwassersatzung

Der Wasserpreis soll erhöht und die Abwassergebühr gesenkt werden (vgl. Heilbronner Stimme vom 19.11.2003)


TOP 4 - öffentlich

Pfarrer-Abele-Kindergarten: Abschluss eines Überleitungsvertrages mit der Kath. Kirchengemeinde

Weil zum 01.01.2004 ein neues Kindergartengesetz in Kraft tritt, müsste mit der Kath. Kirchengemeinde ein neuer Vertrag abgeschlossen oder die Überleitung des bisherigen Vertrags unter Berücksichtigung der neuen Situation vereinbart werden. Die Verwaltung hat die zweite Variante vorgeschlagen.


TOP 5 - öffentlich

Änderung der Polizeiverordnung über umweltschädliches Verhalten

Die 1997 erlassene Polizeiverordnung wird aktualisiert. U.a. kann dann das Wegwerfen von Kleinmüll geahndet werden. Die zeitlichen Nutzungsregelungen für Spiel- und Bolzplätze gelten auch für Schulhofflächen und das Hundeverbot auf Spielplätzen wird auf Spielwiesen erweitert.

Die Polizeiverordnung, speziell die Neuregelungen, soll nach Inkrafttreten allgemeinverständlich bekanntgemacht werden, z.B. im NSU-Journal.


TOP 6 bis 8 - nichtöffentlich

22.11.2003

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Sitzung des Ortschaftsrats am 13.10.2003

Die Sitzung wurde abgesagt.

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Sitzung des Ortschaftsrats am 16.09.2003

TOP 1 - Sportplatz Dahenfeld / Anlegung eines Teiches

An der öffentlichen Sitzung nahmen Herr Erwerle (Hochbauamt) und Herr Hirth (Grünflächenamt) von der Stadtverwaltung teil, außerdem Herr Rektor Kriegs von der Grundschule Dahenfeld. Trotz Ankündigung im "Gelwen Blättle" war aus der Bürgerschaft niemand gekommen.

Herr Erwerle entschuldigte den terminlich verhinderten Architekten, Herrn Knorr, und berichtete über dessen Vorschläge zu möglichen Sicherheitsvorkehrungen. Diese seien auch mit Baubürgermeister Grabbe besprochen worden.

Danach sei eine völlige Einzäunung des Weihers nicht sinnvoll, weil kontra- produktiv. Es müsse die Möglichkeit geschaffen und erhalten werden, die Wasserfläche "erleben zu können". Deshalb schlage die Verwaltung eine Teileinzäunung mit ergänzender Bepflanzung vor. Von der beabsichtigten Verspannung eines Sicherheitsnetzes im Wasser sei man abgekommen, da 
ein zu weitmaschiges, lockeres Netz seinerseits Gefährdungen beinhalte. Ein fest verspanntes, engmaschiges Netz vermittle eine trügerische Sicherheit, da es danach übergangslos in tiefes Wasser gehe. Deshalb halte man es für die beste Lösung, die Zugangsmöglichkeiten zum Weiher zunächst durch Bepflanzung einzuschränken und die verbleibenden Zugänge dann zusätzlich abzuflachen. Die Übergänge zwischen Spielplatz und Weiher könnten zwar nicht völlig gesperrt werden (Feuerwehrzufahrt entlang der Hüttberghalle muss offen bleiben). Eine weitgehende - auch optische - Abtrennung sei aber möglich. Insbesondere werde der Zu- und Abfluss vom/zum Dahenbach unter die Erde gelegt. Die Längsseiten des Weihers werden durch Bepflanzung abgegrenzt, wobei aber ein schmaler Pfad entlang des Ufer verbleiben kann, um die Umrundung des Teichs zu ermöglichen. In der Bepflanzung wird ein 1,25 m hoher Gitterzaun eingesetzt, was vor allem an der südlichen Seite verhindern soll, dass Kinder (Schlittenfahrer) versehentlich in den Teich gelangen. Durch eine Belüftungseinrichtung im Bodenbereich des Teichs wird eine langsame Umwälzung des Wassers und durch Sauerstoffzufuhr eine bessere Verrottung von Algen etc. ermöglicht.


Anm.: Die obige Skizze ist nicht maßstabsgetreu und kann nur ein grobes Bild vermitteln. Trotzdem trägt sie -   hoffentlich ;-))   - zu einem besseren Verständnis bei.



Herr Hirth berichtete anhand von Fotos über vergleichbare Einrichtungen in Michelbach, Tuttlingen und auch in Amorbach ("Grüne Mitte"). Er war sicher, dass ein Lernprozess bei Eltern und Kindern einsetzen wird, der zu einem verantwortlichem Umgehen mit der neuen Situation führt. Die Verunsicherung in Teilen der Bevölkerung erkläre sich durch die anstehenden Veränderungen. Nach einer Gewöhnungsphase werde der Weiher sicherlich auch als eine Bereicherung angesehen werden.

Herr Erwerle und Herr Hirth betonten gleichwohl erneut, dass eine absolute, 100%ige Sicherheit nie gewährleistet werden könne. Das Gefahrenpotential sei bei dem vergleichsweise kleinen und flachen Weiher in Dahenfeld aber viel geringer als an größeren Seen oder gar an Flüssen. Generell passierten an Gewässern weit weniger Unfälle als im Straßenverkehr, auf öffentlichen Spielplätzen oder im häuslichen Bereich. 

Rektor Kriegs erklärte, dass die Grundschule auf die veränderte Situation reagieren wird, indem Treffpunkt der Schüler vor Turnstunden künftig nicht mehr die Hüttberghalle, sondern die Schule ist. So könne man der Gefahr vorbeugen, dass sich Schüler (insbesondere zur ersten Stunde) schon eine halbe Stunde vor Beginn unbeaufsichtigt an der Halle aufhalten.

Der Ortschaftsrat nahm den Bericht der Vertreter der Stadtverwaltung zur Kenntnis. Über die Vorschläge befindet nun der zuständige Bauausschuss des Gemeinderats.


TOP 2 - Sonstiges

OV Keicher anerkannte ausdrücklich die gute und professionelle Arbeitsweise der Fa. Seidenspinner beim Sportplatzbau. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Baumaßnahme bis in etwa vier Wochen fertig gestellt ist (Kriterium: erster Grasschnitt des neuen Rasens). Deshalb ist durch die Stadt für Ende Oktober eine kleine Feier geplant. Die offizielle Einweihung, z.B. mit einem Fußballspiel oder Turnier, wird aber erst im nächsten Frühjahr erfolgen.

17.09.2003

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Sitzung des Ortschaftsrats am 25.08.2003

Öffentliche Sitzung

TOP 1 - Sportplatz Dahenfeld / Anlegung eines Teiches - Ortsbegehung

Ausführlicher Bericht unter "Aktuelles"

Ergänzend erklärte Architekt Knorr, dass die Bauarbeiten am Trainingsplatz gut voran gingen. Wegen des hervorragenden Wetters der letzten Wochen sei man dem Zeitplan 14 Tage voraus. Diese Woche werde der Platz eingesät, er darf dann nicht belastet werden!!! Die Masten für das Ballfangnetz sind verzinkt, sie werden bald Patina ansetzen und dann weniger auffallen. Eine (künstliche) Grünfärbung der Ballfangablage sei abzulehnen, auch aus Gründen des Landschaftsschutzes.


Damit es künftig keine Beschwerden mehr gibt, die Bürgerschaft werde über wichtige Themen vor Ortschaftsratssitzungen nicht ausreichend informiert, wurde angeregt:

Ankündigung der Ortschaftsratsitzungen im Gelwen Blättle, mit Tagesordnung soweit möglich, sonst Hinweis auf Aushang der aktuellen Tagesordnung im Schaukasten.


TOP 2 - Neufestsetzung des Elternbeitrags für die städtischen Kindergärten ab 01.10.03 bzw. 01.09.04

Die Beiträge sollen für das erste Kind auf 48 €, später 51 € erhöht werden. Weitere Kinder sind wie bisher befreit. Auch die neue Regelung wäre vergleichsweise günstig.

Der OR nahm diesen Beschlussvorschlag (lediglich) zur Kenntnis, weil der Kiga in Dahenfeld von der kath. Kirchengemeinde betrieben wird und deshalb der Kirchengemeinderat für die Beschlussfassung zuständig ist. 


TOP 3 - Sonstiges

OV Keicher warb dafür, die örtlichen Gaststätten Engel und Sportheim durch vermehrten Besuch zu unterstützen. Er will eine spezielle Anzeigenserie im Gelwen Blättle und möglichst auch im NSU-Journal initiieren.

Der Graben am Fußweg entlang des Brunnenwiesenbächles wurde bereits teilweise freigeräumt. Diese Arbeiten werden lt. Herrn Bender/Bauhof im Herbst fortgeführt.

Die nächste Sitzung des OR (weitere Information zum Vorhaben Dorfweiher) wird voraussichtlich am 16. September sein.

27.08.2003

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Sitzung des Ortschaftsrats am 30.06.2003

Nichtöffentliche Sitzung

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Sitzung des Ortschaftsrats am 19.05.2003

Öffentlicher Teil:

TOP 1 - Baulandumlegung Brunnengasse

Seit Jahren ist geplant, im Bereich Brunnengasse eine Baulandumlegung durchzuführen und Wohnbebauung zu ermöglichen. Aus der Bevölkerung sind Stimmen laut geworden, hiervon abzusehen und statt dessen eine Parkanlage zu schaffen. 

Der OR sprach sich einhellig dafür aus, an dem Ziel einer Überbauung des Areals festzuhalten. Das Amt für Stadtentwicklung wird bis in ca. 2 Monaten einen Vorschlag für einen Bebauungsplan vorlegen.


TOP 2 - Abbruch Scheune Kreuzstraße 12

Die Scheune ist nicht mehr in verkehrssicherem Zustand. Eine Sanierung käme unverhältnismäßig teuer und Bedarf für eine spätere Nutzung besteht nicht. Daher will die Stadt die Scheune abreißen, obwohl sie für das Dorfbild als prägend eingestuft ist. Der OR stimmte zu.


TOP 3 - Umbau des Trainingsplatzes des SC

Herr Erwerle stellte das Bauvorhaben anhand eines Planes dar. Der Trainingsplatz wird teilweise angehoben, um ihn zu ebnen. Er wird teilweise mit Ballfangzäunen versehen, erhält am Rand Sitzgelegenheiten und ist von seinen Maßen für den offiziellen Spielbetrieb zugelassen. Ob statt eines normalen Rasens ein (teurerer) Rollrasen verlegt werden kann, ist von der Entwicklung der tatsächlichen Kosten abhängig.

Der östlich der Hüttberghalle vorgesehene Dorfweiher erhält einen Zu- und einen Abfluss, er wird mit Folie ausgekleidet und maximal ca. 90 cm tief sein. 

Das Baugesuch liegt seit 25.03.03 beim Landratsamt, am 22.05.03 wird der Gemeinderat über die Maßnahme entscheiden. Im Sommer kann mit den Arbeiten begonnen werden. Die Kosten belaufen sich lt. Angebot des günstigsten Bieters auf knapp 400.000 Euro.


TOP 4 - Übertragung von Haushaltsmitteln

Auf verschiedenen Titeln konnten eingestellte Mittel im Jahr 2002 nicht ausgegeben werden, weil die beabsichtigten Maßnahmen (z.B. Grundstückskäufe) noch nicht durchgeführt wurden. Die Mittel werden in das aktuelle Haushaltsjahr übertragen.


TOP 5 - Polizeiliche Kriminalstatistik 2002

Das Polizeirevier NSU hat die Kriminalitätsstatistik für die Stadt NSU und die Teilorte vorgelegt. Sie weist für Dahenfeld im Jahr 2002 insgesamt 49 erfasste Straftaten aus, darunter 5 Fälle einfachen und 6 Fälle schweren Diebstahls, 2 Körperverletzungen und 29 Vermögens-/Fälschungsdelikte.

TOP 6 - Sonstiges

Es sind weitere Beschwerden wegen des schlechten Zustandes des geschotterten Verbindungsweges zwischen Erlenbacher Straße und Riedweg bekannt geworden. Die Stadt wird gebeten, für eine bessere Begehbarkeit zu sorgen.


- Nichtöffentlicher Teil -

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21.05.2003

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Sitzung des Ortschaftsrats am 28.04.2003

Öffentlicher Teil:

TOP 1 - Markungsrundfahrt

Der OR unternahm seine schon traditionelle jährliche Markungsrundfahrt. Von seiten der Stadt nahmen Herr Hirth (Grünflächenamt), Herr Bender (Bauamt), Frau Bauder und Herr Weiser (beide Planungsamt) sowie Herr Klenk (neuer Leiter Tiefbauamt) teil.

Im Gebiet "Brunnengasse" wurden Möglichkeiten der Kindergartenerweiterung sowie der Überplanung der dortigen Freiflächen diskutiert.

Im Baugebiet "Kirschenstraße" wurde zwischenzeitlich eine zufriedenstellende Kompromisslösung für das beanstandete Bauvorhaben gefunden, wozu laut OV Keicher auch das Eintreten des ORes beigetragen haben dürfte. 

Der Häckselplatz als Einrichtung des Landkreises steht nicht nur den Dahenfeldern, sondern allen Kreiseinwohnern offen. Nur gewerbliche Ablagerungen können verboten werden.

Die Treppe zum Friedhof wurde gerichtet. Die von der Einwohnerschaft zum Schutz vor Wind und Regen bei Beerdigungen gewünschte Überdachung der Aussegnungshalle (Vorbau) würde laut Hochbauamt einen hohen finanziellen Aufwand erfordern.

Mit der Sanierung des Trainingsplatzes des SC soll Ende Mai/Anfang Juni begonnen werden. Die Flutlichtmasten werden nicht auf den Hauptplatz umgesetzt, dort muss während der Baumaßnahmen eine Behelfslösung gefunden werden. 

Weil für die künstliche Beregnung ohnehin eine Zisterne (zur Aufnahme von angestautem Wasser des Dahenbachs) geplant war, hat die Stadt die alte Idee eines Dorfweihers wieder aufgegriffen. Ein solcher war im Zusammenhang mit dem Bau der Hüttberghalle geplant, wurde dann aber insbesondere aus Kostengründen verworfen. Jetzt soll statt einer geschlossenen Zisterne ein östlich der Halle in Richtung Riedweg gelegener, ca. 150-200 m² großer Weiher das Beregnungswasser "offen" aufnehmen. Der Weiher wird von der Höhe des Wasserspiegels an das seitherige Bachbett angepasst werden. Zum Schutz kleiner Kinder (nahegelegener Spielplatz!) wird der Teichrand entsprechend abgeflacht. Eine Mückenplage für die Anlieger ist nicht zu befürchten, weil der Wasserspiegel durch die Beregnungsanlage ständig verändert wird, es sich also nicht um ein stehendes Gewässer handeln wird.

Der Fußweg von der Erlenbacher Straße zum Riedweg, der insbesondere von Kirchgängern benutzt wird, ist schlecht begehbar. Bisher durfte er nicht geteert (und dadurch der Boden versiegelt) werden, weil sonst zuviel Regenwasser in den Dahenbach eingeleitet worden wäre. Laut Herrn Klenk ist das aber inzwischen kein Problem mehr, so dass eine zufriedenstellende Lösung möglich sein müsste.

TOP 2 - Sonstiges

05.05.2003

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Sitzung des Ortschaftsrats am 17.03.2003

Öffentlicher Teil:

TOP 1 - Vorstellung des neuen Jugendsozialarbeiters der Stadt NSU

Für die Betreuung des Jugendraums "Zelle 803" ist künftig Herr Pittelkow zuständig, der sich dem OR vorstellte. Herr Oetzmann übernimmt andere Aufgaben bei der Stadt, insbesondere in Amorbach.

Der letztjährige Versuch, eine zweite Gruppe (jüngerer) Jugendlicher im Jugendraum zu integrieren, ist gescheitert. Die Gründe lagen nicht im persönlichen Bereich, sondern an den räumlichen Gegebenheiten, die eine gemeinsame Nutzung erschweren. Die Festlegung bestimmter, getrennter Nutzungszeiten für die jeweiligen Gruppen scheiterte an den Befürchtungen der Älteren, die sich um das von ihnen eingebrachte Eigentum sorgen, sowie am Fehlen einer verantwortlichen Aufsichtsperson bei den Jüngeren.

Dennoch soll ein neuer Versuch in Richtung getrennter Nutzungszeiten unternommen werden. Es wäre vorstellbar, den Jüngeren jeden zweiten Samstag die Nutzung zu ermöglichen sowie nach Absprache in Ferienzeiten. Die Aufsicht könnte durch ein mindestens 16jähriges Gruppenmitglied in Abstimmung mit einem Elternteil übernommen werden. Das Thema wird auf einer der nächsten Sitzungen nochmals erörtert.

TOP 3 - Sonstiges

Für die Betreuung der Hüttberghalle muss ein Hausmeister gefunden werden, weil J. Albrecht gekündigt hat. Es liegt eine Bewerbung vor.

Die Treppe am Eingang zum Friedhof wird "schnellstmöglich" (Herr Hirth/ Stadt NSU) von der Fa. Otto Bauer mit Beton-Blocksteinen gerichtet.

Nichtöffentlicher Teil

TOP 2 - Grundstücksangelegenheiten

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17.03.2003

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Sitzung des Ortschaftsrats am 24.02.2003

Nichtöffentlich

26.02.2003

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Sitzung des Ortschaftsrats am 20.01.2003

Öffentlicher Teil:

Im Mittelpunkt der ersten Sitzung des Ortschaftsrates im neuen Jahr stand - traditionell - die Vorberatung des aktuellen Haushaltsplanes der Stadt. Auch diesmal waren wieder die leitenden Mitarbeiter der Verwaltung nach Dahenfeld gekommen. OV Hugo Keicher konnte Oberbürgermeister Volker Blust und Bürgermeister Klaus Grabbe, Hauptamtsleiter Bernd Müller, Kämmerer Werner Bareis sowie den Pressereferenten Andreas Bracht begrüßen.


TOP 1 - Vorberatung des Haushaltsplanes für 2003

Über den Haushaltsplan der Stadt für 2003 ist in der Presse und im NSU-Journal schon ausführlich berichtet worden. Auf Wiederholungen kann daher verzichtet werden.

Nachstehend ist der Bericht von Pressereferent Andreas Bracht in der Heilbronner Stimme vom 29.01.2003 über die Haushaltssitzungen der Ortschaftsräte Obereisesheim und Dahenfeld im vollen Wortlaut wiedergegeben:

Drei Millionen für Obereisesheim und Dahenfeld 

Die Stadt Neckarsulm investiert auch in diesem Jahr eine unverändert hohe Summe in die Infrastruktur der Stadtteile. Dies sieht der Haushaltsplan 2003 vor, der jetzt in den Ortschaftsräten von Obereisesheim und Dahenfeld beraten wurde. Auf die Stadtteile entfällt eine Investitionssumme von insgesamt rund drei Millionen Euro. Dies entspricht fast genau dem Betrag des Vorjahres (2002: 2,9 Millionen Euro). 

Angesichts der gesicherten Weiterentwicklung der Stadtteile empfahlen die Ortschaftsräte dem Gemeinderat einstimmig, dem Etatentwurf zuzustimmen. Oberbürgermeister Volker Blust und Stadtkämmerer Werner Bareis beziehungsweise die stellvertretende Leiterin der Stadtkämmerei, Monika Brendle, stellten den Haushaltsplan 2003 in den Ortschaftsräten vor. 

An den Beratungen nahmen auch Baubürgermeister Klaus Grabbe und Hauptamtsleiter Bernd Müller teil. 

"Wir können auch für 2003 einen guten, positiven und akzeptablen Haushalt vorlegen", erklärte OB Blust. "Dank eines relativ hohen Rücklagenbestandes und eines weiterhin hohen Gewerbesteueraufkommens bleibt unser Handlungs- und Entscheidungsspielraum uneingeschränkt erhalten", versicherte der Oberbürgermeister. 

Der Haushaltsplan 2003 weist ein gegenüber dem Vorjahr rückläufiges Gesamtvolumen von 108,9 Millionen Euro aus (2002: 128,8 Millionen Euro). Die in diesem Jahr im Vermögenshaushalt geplanten Investitionen in Höhe von rund 19 Millionen Euro werden zu 47 Prozent aus der Rücklage finanziert. 

Dies ermöglicht auch in den Stadtteilen ein gleichbleibend hohes Investitionsniveau. Entsprechend einhellig und ohne Änderungswünsche stimmten die Ortschaftsräte dem Investitionsplan und Haushaltsentwurf für 2003 zu. 

In den Stadtteil Obereisesheim fließen Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 1,659 Millionen Euro. Von besonderer Bedeutung für den Schulstandort Neckarsulm-Obereisesheim ist die Erweiterung der Wilhelm-Maier-Schule. 

Zur weiteren Finanzierung dieser mit insgesamt 2,6 Millionen Euro veranschlagten Baumaßnahme stehen in diesem Haushaltsjahr 918 000 Euro bereit. 

Zu Buche schlägt ferner die Erschließung neuer Wohngebiete. Für die Planung und Ausführung der Wohngebiete Franz-Lehar-Straße und Wimpfener Straße sind Kosten von 162 500 beziehungsweise 95 000 Euro eingestellt. Planungskosten von 70 000 Euro verursacht der Umbau der Angel- und Raiffeisenstraße. Für einen neuen Kunstbrunnen am Seniorenwohnsitz " Am Doldesbrunnen" sind 50 000 Euro eingeplant. Der Brunnen soll den neuen Platz zieren, der zurzeit als attraktiver Treffpunkt für alle Obereisesheimer vor der betreuten Wohnanlage großzügig angelegt wird. 

Auch die Verwaltungsstelle soll in neuem Glanz erstrahlen. Nach der Innenrenovierung wird das Rathaus in diesem Jahr von außen erneuert. 

55 000 Euro wendet die Stadt auf, um die Fassaden und den Sandstein am Gebäude zu sanieren. 

Der Stadtteil Dahenfeld wird mit Investitionen in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro bedacht. Ein Großteil der Investitionsmittel ist für die Anlage eines neuen Trainingsplatzes neben dem bestehenden Sportplatz bestimmt. 

Für diese Maßnahme, die sehr zur Freude der Ortschaftsräte auf dieses Jahr vorgezogen wurde, stehen 550 000 Euro zur Verfügung. 

Erhebliche Mittel fließen auch in die Stadtsanierung und -erneuerung. Zu diesem Zweck werden die Gebäude Kreuzstraße 9 und 12 erworben. 

Hierfür stehen 200 000 Euro bereit. Die Abteilung Dahenfeld der Freiwilligen Feuerwehr erhält ein neues Löschfahrzeug. 

Die Anschaffungskosten betragen 160 000 Euro.

Weitere 75 000 Euro investiert die Stadt in die statische Sicherung des Hauses Eberstädter Straße 11, damit das denkmalgeschützte Gebäude später saniert werden kann. Auch für die Unterhaltung städtischer Gebäude stehen Haushaltsmittel bereit, darunter 7000 Euro für die Sanierung der Fassade am Vereins- und Gemeindehaus. 

An der Grundschule wird die WC-Anlage saniert und die Erneuerung der Fenster im zweiten Bauabschnitt fortgesetzt. Dies erfordert Haushaltsmittel in Höhe von 30 000 Euro. 

Ebenfalls berücksichtigt ist die Land- und Forstwirtschaft. Im Gewann Hohl- und Mühläcker werden die Feldwege asphaltiert. 

Hierfür sind Haushaltsmittel in Höhe von 74 000 Euro eingeplant. 

Zum Abschluss der Etatberatungen in den Ortschaftsräten bedankte sich Oberbürgermeister Blust bei den Bürgervertretern in Obereisesheim und Dahenfeld für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit im vergangenen Jahr. Über die endgültige Verabschiedung des Haushalts 2003 entscheidet der Gemeinderat in seiner Sitzung am 30. Januar.


23.02.2003

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