Informationen aus dem

Ortschaftsrat 2005

von Johann Habla
 

Sitzung des Ortschaftsrates am 12.12.2005
Sitzung des Ortschaftsrates am 14.11.2005
Sitzung des Ortschaftsrates am 24.10.2005
Sitzung des Ortschaftsrates am 19.09.2005
Sitzung des Ortschaftsrates am 18.07.2005
Sitzung des Ortschaftsrates am 20.06.2005
Sitzung des Ortschaftsrates am 30.05.2005
Sitzung des Ortschaftsrates am 25.04.2005
Sitzung des Ortschaftsrates am 15.03.2005
Sitzung des Ortschaftsrates am 14.02.2005
Sitzung des Ortschaftsrates am 17.01.2005

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Sitzung des Ortschaftsrats am 12.12.2005

Öffentlich:

TOP 1 - Jugendraum Zelle 803 - Situationsbericht

Die Treffrätinnen Saskia Keck und Tamara Momber und der städtische Jugendsozialarbeiter Michael Pittelkow berichteten über die ersten Erfahrungen seit der Wiedereröffnung des Jugendraums am 1. Dezember. Diese sind positiv. Wohl auch aufgrund der reduzierten Öffnungszeiten kommen weniger auswärtige Jugendliche. Dafür zeigt eine Gruppe jüngerer Dahenfelder Interesse, in die "Zelle" zu kommen. Die Öffnungszeiten wurden nach Absprache mit dem Ortschaftsrat nun wie folgt festgelegt:

Montags, dienstags und mittwochs von 16-20 Uhr, freitags 18-22 Uhr.

Die Öffnungszeiten sowie die Namen der verantwortlichen Treffrätinnen (mit Telefon) werden zur Information der Bevölkerung im Gelwen Blättle veröffentlicht.

OV Habla bat die Treffrätinnen darauf zu achten, dass der Platz vor dem Jugendraum ordentlich aussieht, da Verunreinigungen den Jugendlichen aus der Zelle auch dann angelastet werden, wenn sie von Dritten stammen. Die alten Sofas wurden leider von der Firma Altvater beim letzten Sperrmüll nicht mitgenommen. Sie sollen aber noch vor Weihnachten (am 19.12.05) abgeholt werden.

ORin Monika Schmitzer bat um Prüfung, ob in der Zelle wegen der beengten räumlichen Verhältnisse nicht ein allgemeines Rauchverbot gelten sollte.

Die Mitglieder des Ortschaftsrates dankten den beiden Treffrätinnen ausdrücklich für ihr lobenswertes persönliches Engagement. Es ist in unserer Zeit keineswegs selbstverständlich, dass sich junge Frauen neben Schule bzw. Beruf auch noch in eine ehrenamtlichen Tätigkeit einbringen. Zudem ist die Betreuung eines "offenen" Jugendraums alles andere als eine einfache Aufgabe. Ohne die Bereitschaft der beiden Treffrätinnen, hier Verantwortung zu übernehmen, könnte der Dahenfelder Jugendraum derzeit nicht betrieben werden, weil Sozialarbeiter Michael Pittelkow nur in einer Teilzeitbeschäftigung bei der Stadt arbeitet und maximal einmal in der Woche als Ansprechpartner zur Verfügung steht.

Der Ortschaftsrat wird die Arbeit der Treffrätinnen auch in Zukunft konstruktiv begleiten und wo möglich unterstützen.

TOP 2 - Haus Kreuzstraße 23 - Beratung des weiteren Vorgehens

Über das ehemalige "Haus van der Will" und die Besichtigung durch den Bau-Ausschuss des Gemeinderats wurde in der "Neckarsulmer Woche" vom 24.11.2005 ausführlich berichtet. Nach einem Vor-Ort-Termin beschäftigte sich auch der Ortschaftsrat mit diesem Thema.

Die eindeutige Tendenz von Baubürgermeister Klaus Grabbe, dem städtischen Hochbauamtsleiter Andreas Erwerle und den Mitgliedern des Bau-Ausschusses geht dahin, das marode Gebäude abzureißen. Eine Sanierung wäre zwar möglich, aber sehr teuer (ca. 1 - 1,3 Mio. Euro) und die spätere Nutzung problematisch. Es könnten wohl nur zwei Eigentumswohnungen in dem Gebäude eingerichtet werden.

Das Haus steht unter Denkmalschutz. Wenn eine Sanierung unverhältnismäßig hohe Kosten erfordern würde, kann aber auch für ein denkmalgeschütztes Gebäude eine Abrissgenehmigung durch das Regierungspräsidium erteilt werden. Darum will die Stadt sich bemühen, wenn auch der Ortschaftsrat mit diesem Vorgehen einverstanden ist. Nach Abriss von Haus und Scheune ergäbe sich trotz der Kurven-Lage ein durchaus bebaubares Grundstück, das dann vermarktet werden könnte.

Im Ortschaftsrat sprach sich niemand ausdrücklich für einen Erhalt des Hauses aus. Da es sich jedoch um eines der ältesten Gebäude im Dorf handelt, das auch an einem exponierten Platz steht, war der Ortschaftsrat mehrheitlich dafür, zunächst noch weitere Stimmen aus der Bevölkerung einzuholen, um ein breiteres Meinungsbild für die Entscheidung zu haben. Spätestens in der Februar-Sitzung des OR soll dann eine Beschlussfassung erfolgen.

TOP 3 - Einbringung Haushaltsplan 2006

Bei der Januar-Sitzung (am 16.01.2006) wird der OR den neuen Haushaltsplan der Stadt vorberaten. Zur Vorbereitung diskutierten die Räte die nach dem Vermögenshaushalt für 2006 geplanten Investitionen.

Wichtige Aufgaben des kommenden Jahres werden die nun mögliche Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges für die Feuerwehr, die überfällige Erweiterung der Aussegnungshalle am Friedhof sowie der Trainingsplatz am Sportgelände sein. Für die weitere Zukunft stehen Themen wie die Renovierung des Hauptspielfeldes am Sportgelände und die Renaturierung des Dahenbaches in der Ortsmitte auf der Tagesordnung.

Dagegen ist nicht beabsichtigt, einer Anregung aus der Bevölkerung zu folgen und eine Einzäunung des gesamten Dorfes nach gallischem Vorbild vorzunehmen ;-)) .

TOP 4 - Abwassergebühr für das Jahr 2006

Die Abwassergebühren werden ab dem 01.01.2006 von 1,56 € auf 1,40 € je m³ gesenkt, dies entspricht bei einem durchschnittlichen Verbrach von 200 m³ jährlich einer Ersparnis von 32 €.

Gebührenerhöhungen wird es in 2006 durch die Stadt nicht geben (einzige Ausnahme: Gaspreis).

TOP 5 - Satzung über die Erhebung von Realsteuern

Bekanntgabe einer Gemeinderatsentscheidung (Senkung der Gewerbesteuer)

TOP 6 - Sonstiges

Nach den inakzeptablen Vorkommnissen beim letzten "Band-Tag" des ASG hat der Ortschaftsrat in Verhandlungen mit der Schule und dem städtischen Schul-, Kultur- und Sportamt erreicht, dass die Veranstaltung 2006 nicht schon wieder in der Hüttberghalle, sondern diesmal in Obereisesheim stattfindet.

Nichtöffentlich:

TOPe 7 + 8

18.12.2005

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Sitzung des Ortschaftsrats am 14.11.2005

Öffentlich:

TOP 1 - Jugendraum Zelle 803

OV Habla und der städt. Jugendsozialarbeiter Pittelkow berichteten über die aktuelle Situation.

Am 8.11.2005 fand eine Besprechung in der "Zelle" mit den Jugendlichen statt. Dabei wurde von Seiten des Jugendreferats und der Ortsverwaltung deutlich gemacht, dass das Angebot eines Jugendraums in Dahenfeld keine Selbstverständlichkeit ist. Die möglichen Öffnungszeiten werden wesentlich dadurch bestimmt, inwieweit die verantwortlichen Treffräte bereit sind, sich in ihrer Freizeit für die Zelle und die anderen Besucher zu engagieren. Je weniger Unterstützung die Treffräte erhalten, um so geringer wird auch ihre Motivation sein. Deshalb sind alle Jugendlichen, die an diesem Angebot der offenen Jugendarbeit in Dahenfeld interessiert sind, aufgerufen mitzuarbeiten, zumindest aber Störungen, Beschädigungen, Missbrauch usw. zu unterlassen.

Nach kurzer Diskussion stimmte der Ortschaftsrat einstimmig zu, dass der Jugendtreff ab 1. Dezember 2005 zu folgenden Zeiten wieder geöffnet werden kann: mo - do von 16 - 20 Uhr.

Voraussetzung ist die Anwesenheit mindestens eines verantwortlichen Treffratmitglieds. Aktuell sind dies Saskia Keck und Tamara Momber. Diese erhalten je einen Schlüssel zur Zelle, eine Weitergabe ist nicht gestattet. Die Einhaltung der Öffnungszeiten soll durch Bekanntgabe im Gelwen Blättle und gelegentliche Stichproben gesichert werden.

Zur nächsten Ortschaftsratssitzung am 12.12.2005 werden Herr Pittelkow und die Treffrätinnen eingeladen, um einen ersten Erfahrungsbericht abzugeben.

TOP 2 - Sonstiges

Die geplanten Außenarbeiten im Bereich der "Zelle 803 können vom städtischen Bauhof aus Kapazitätsgründen in diesem Jahr nicht mehr erledigt werden, sie sind aber für das Frühjahr 2006 fest eingeplant.


Wegen massiver Beschwerden aus der Bevölkerung über Verunreinigungen im Außenbereich der Hüttberghalle, die es nach dem letzten "Band-Tag" (Konzertveranstaltung mit mehreren Bands (ehemaliger) Schüler) des Albert-Schweitzer-Gymnasiums am 22.04.2005 gegeben hatte, fand am 9.11.2005 beim städtischen Schul-, Kultur- und Sportamt eine Besprechung mit Vertretern des ASG statt, an der für den Ortschaftsrat Stefan Erlewein und Johann Habla teilgenommen haben. Der nächste Band-Tag ist für den 05.05.2006 terminiert.

Entsprechend einer Forderung des Ortschaftsrates baten die Dahenfelder Vertreter darum, den Band-Tag künftig auch in anderen Stadtteilen abzuhalten, so dass die Hüttberghalle nur noch alle drei oder vier Jahre in Anspruch genommen wird, was auch für die Anlieger eine wünschenswerte Entlastung brächte. Herr Dr. Roos, Leiter des SKS-Amts, wird mögliche Alternativen prüfen.

Nichtöffentlich:

TOPe 3 - 6

21.11.2005

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Sitzung des Ortschaftsrats am 24.10.2005

Öffentlich:

TOP 1 - Zelle 803: Quartalsbericht Kinder- und Jugendreferat III/2005

Neben dem Quartalsbericht waren aktuelle Vorkommnisse vom 22./23.10.05 Anlass für den Ortschaftsrat, sich - erneut - mit dem Jugendraum und seiner Nutzung zu beschäftigen. 

In der Nacht von Samstag (22.10.05) auf Sonntag (23.10.05) war gegen 3.00 Uhr bei einer privaten Geburtstagsparty in der Zelle eine Fensterscheibe eingeschlagen worden. Weil von den drei verantwortlichen Treffräten an diesem Wochenende niemand Zeit hatte, die Aufsicht zu übernehmen, war die Zelle offiziell nicht geöffnet und hätte von den Partygästen auch nicht genutzt werden dürfen. Private Feiern sind in der Zelle ausdrücklich untersagt, außerdem muss die Zelle samstags um 24 Uhr schließen. Wegen dieser massiven Verstöße gegen die Benutzungsregelungen beschlossen der Treffrat, das städtische Kinder- und Jugendreferat sowie der Ortschaftsrat übereinstimmend, die Zelle zunächst bis 15.11.2005 zu schließen und bis dahin die künftigen Vorgaben und Nutzungsmodalitäten verbindlich zu regeln. 

Es ist aber ausdrücklich nicht beabsichtigt, die Zelle auf Dauer zu schließen, da es sich bei den immer wieder festzustellenden Verstößen um das Fehlverhalten einiger weniger Personen handelt, für das nicht alle jugendlichen Nutzer der Zelle bestraft werden sollten.

TOP 2 - Anschaffung von Dahenfeld-Flaggen: Kaufentscheidung

Es besteht die Möglichkeit, ein Kontingent von 100 Flaggen (schwarz-weiß mit dem Dahenfelder Wappen, Größe 90x150 cm) anfertigen zu lassen. Diese Flaggen könnten interessierten Bürgern zum Kauf angeboten werden oder im Einzelfall als Geschenk dienen.

Der Ortschaftsrat sprach sich grundsätzlich für den Erwerb der Flaggen aus. Es sollen aber noch Vergleichsangebote eingeholt werden.

TOP 3 - Sonstiges

- nichtöffentlich -

TOP 4 - 6

17.10.2005

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Sitzung des Ortschaftsrats am 19.09.2005

- nichtöffentlich - 

20.09.2005

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Sitzung des Ortschaftsrats am 18.07.2005

- nichtöffentlich - 

18.07.2005

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Sitzung des Ortschaftsrats am 20.06.2005

Öffentlich:

TOP 1 - Tageseinrichtungen für Kinder - Situationsbericht 2005/2006

In Neckarsulm besteht ein sehr gutes Kindergarten-Angebot mit überdurchschnittlicher personeller und sächlicher Ausstattung bei  - im Landesvergleich - äußerst niedrigen Elternbeiträgen.

Der in kirchlicher Trägerschaft stehende Pfarrer-Abele-Kindergarten in Dahenfeld deckt mit seinen drei Gruppen den erkennbaren Bedarf im Ort ab. Der deutliche Geburtenrückgang führt dazu, dass ab September 2005 eine Regelgruppe in eine Kleingruppe umgewandelt werden muss.

Die Geburtsjahrgänge von 1997 bis 2005 sind in Dahenfeld zur Zeit wie folgt vertreten (Stand 18.05.2005):

 

Kinder

 

1997

22

 
1998

18

 
1999

21

 
2000

15

 
2001

13

 
2002

19

 
2003

14

 
2004

7

 
2005

4

 
ges.

133

 

 

TOP 2 – Jugendraum Zelle 803 (Situationsbericht)

Eine Teilnahme des zuständigen Jugendsozialarbeiters, Herr Pittelkow, an der OR-Sitzung war aus terminlichen Gründen nicht möglich. Von einer Einladung der Treffräte (= der verantwortlichen Jugendlichen) wurde daher ebenfalls abgesehen.

OV Habla, der in der Regel einmal wöchentlich die Jugendlichen aufsucht, berichtet über die aktuelle Situation in der Zelle. Diese ist zum einen durch eine hohe Fluktuation bei den Treffräten gekennzeichnet. Zum anderen kommt es immer wieder zu Problemen mit der Sauberkeit des Außen- und Innenbereichs, zu Lärmbelästigungen und Überschreitungen bei den Öffnungszeiten.

Nach dem Ausscheiden der seitherigen Reinigungskraft (kam im 14tägigen Rhythmus) versuchten die Jugendlichen eine Zeitlang, die „Zelle“ selbst zu reinigen. Das hat aber nicht funktioniert, so dass jetzt wieder eine Reinigungskraft eingestellt wurde. Im Außenbereich kommt es gelegentlich zu Verunreinigungen durch Flaschen und Abfall bzw. zu Müllansammlungen in Form übervoller Eimer oder überquellender Plastiksäcke. Insgesamt ist aber eine Verbesserung der Situation festzustellen, seit die beiden Papierkörbe links und rechts der Sitzbank im Außenbereich abgebaut und ein zusätzlicher Mülleimer angeschafft wurden. Als zusätzliche Maßnahme hat OV Habla angeregt, den Außenbereich mit einer Hecke einzufassen (Sichtschutz) und den vorhandenen Lehmboden durchgängig plätteln zu lassen. Das Hochbauamt hat bereits eine Planskizze erstellt, die Finanzierung der Maßnahme wird geprüft.

Problematisch ist nach wie vor, dass die Jugendlichen sich nicht an bestimmte Öffnungszeiten halten (müssen), sondern mit ihren drei Schlüsseln „rund um die Uhr“ Zugang zu der Zelle haben und dies auch ausnutzen.

Von Seiten der Ortschaftsräte wurden die Zustände in und um die Zelle kritisiert. Es wurde Unverständnis geäußert in Bezug auf die Selbstverständlichkeit, mit der die Jugendlichen städtische Leistungen beanspruchten, ohne ihrerseits einen Beitrag (aktive Mithilfe oder zumindest mehr „Wohlverhalten“) zu leisten. Weitere Maßnahmen seitens der Stadt sollten von der Kooperationsbereitschaft der Jugendlichen abhängig gemacht werden.

OV Habla wies auf den besonderen Ansatz der sog. „Offenen Jugendarbeit“ hin, die mit Vereins- oder kirchlicher Jugendarbeit nicht vergleichbar ist. Er schlug vor, nach der Sommerpause ein anderes städtisches Jugendzentrum wie in Amorbach zu besuchen, damit die Räte sich ein besseres Bild  von einer „typischen“ Einrichtung dieser Art machen können. Die Zelle sei schon von ihrer Größe her, aber auch als dörfliche Einrichtung etwas ganz besonderes. Im übrigen müssten sinnvolle – auch bauliche – Maßnahmen unabhängig von Gegenleistungen der Jugendlichen gesehen werden.

Mit den ORen Herkle und Storz wird OV Habla in nächster Zeit die Jugendlichen in der Zelle 803 besuchen und mit ihnen ein Gespräch führen.

TOP 3 – Nachrufe beim Tod verdienter Mitbürger

Die Ortschaftsräte diskutierten aus gegebenem Anlass die Frage, wie beim Tod verdienter Mitbürger hinsichtlich eines Nachrufs zu verfahren ist, wenn von Seiten der Stadt Neckarsulm keine offizielle Traueranzeige veröffentlicht wird (z.B. beim Tod eines ehemaligen Gemeinderats der bis 1971 selbständigen Gemeinde Dahenfeld). Die Ortschaftsräte waren sich einig, dass sich diese Frage nur bei Mitbürgern stellt, die sich allgemein um den Ort als solchen verdient gemacht haben. Besondere Verdienste in Vereinen, Feuerwehr, Kirche usw. sind durch diese Institutionen zu würdigen. Im übrigen ist die Stadt Neckarsulm Rechtsnachfolgerin der früher selbständigen Gemeinde Dahenfeld und wäre als solche sicherlich jederzeit bereit, auf Wunsch des OR im Einzelfall einen Nachruf zu veröffentlichen. Im Ergebnis sah der OR daher keinen Bedarf für eine grundsätzliche Regelung.

TOP 4 – Sonstiges

Der neue Trainingsplatz des Sportclubs, bei dem es Probleme mit der Drainage gegeben hat, wurde von der Baufirma nachgebessert. Es gibt zwar noch keine förmliche Abnahme, doch gehen die Beteiligten davon aus, dass die Nachbesserung erfolgreich sein wird.

Das Haus Kreuzstraße 23 wurde (endlich) geräumt. Es wird derzeit auf akute Schäden und Gefährdungen hin überprüft. Das weitere Vorgehen bleibt abzuwarten.

Die Erweiterung der Aussegnungshalle auf dem Friedhof ist noch nicht in Angriff genommen worden. Dies liegt an Kapazitätsproblemen beim Hochbauamt. Es wird jetzt geprüft, ob eine Fremdvergabe möglich ist. Der Ortschaftsrat legt Wert auf eine Umsetzung noch in diesem Jahr, nachdem die Mittel bereit stehen – und der nächst Herbst bzw. Winter kommt bestimmt!

Die Bushaltestelle in der Bismarckstraße wurde renoviert.

Beim Dauerthema „DSL in Dahenfeld“ ist der aktuelle Sachstand der, dass OV Habla sich an die Firma „DSL on Air“ in Heidelberg gewandt hat, die DSL über Funkverbindungen anbietet. Die Firma hat ergänzende Auskünfte über die Gegebenheiten in Dahenfeld eingeholt und prüft jetzt, ob ein Angebot möglich ist.

Es gibt immer noch Beschwerden aus der Bevölkerung wegen der Verunreinigungen (speziell des Kinderspielplatzes mit Glasscherben) im Zusammenhang mit dem diesjährigen „Band-Tag“ des ASG in der Hüttberghalle. Von Seiten des OR wurde angeregt, die Halle nicht mehr an das ASG zu vermieten, wenn nicht sichergestellt ist, dass auch der Außenbereich der Halle durch einen Security-Dienst überwacht wird. OV Habla wird sich mit Herrn Hirth vom Grünflächen-Team des Bauhofs wegen der bereits veranlassten Schritte und mit Herrn Dr. Roos vom Schul-, Kultur- und Sportamt der Stadt wegen der noch zu ergreifenden Maßnahmen in Verbindung setzen.

Es gibt vermehrt Beschwerden über Verunreinigungen durch Hundekot, insbesondere im Bereich des Bolzplatzes am Brunnenwiesenbächle Richtung Neuenstadt. Die Verwaltung wird einen entsprechenden Aufruf im Gelwen Blättle veröffentlichen. Die Ore werden bis zur nächsten Sitzung Erkundigungen einziehen, welche Maßnahmen in anderen Kommunen erfolgreich angewendet werden.

26.06.2005

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Sitzung des Ortschaftsrats am 30.05.2005

- ausgefallen -

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Sitzung des Ortschaftsrats am 25.04.2005

- nichtöffentlich -

07.05.2005

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Sitzung des Ortschaftsrats am 15.03.2005

Öffentlich:

TOP 1 - Wasserkonzept 2012

Sigbert Effenberger, Technischer Werkleiter der Stadtwerke Neckarsulm, erläuterte dem Gremium anhand einer Powerpoint-Präsentation detailliert das "Wasserkonzept 2012".

Dabei geht es um die wichtige Frage, wie die Wasserversorgung der Neckarsulmer in den nächsten Jahren quantitativ und qualitativ gesichert werden kann. Ziel ist u.a., den Anteil an Eigenwasser, der derzeit nur noch bei etwa 30 % liegt, deutlich zu erhöhen, um die Abhängigkeit vom teuren Bodenseewasser zu verringern. Allerdings ist auch das Eigenwasser nicht umsonst: Brunnen, Hochbehälter und Leitungen müssen eingerichtet und unterhalten werden. Die Wasserqualität muss ggfs. durch aufwändige Filter- und Aufbereitungsanlagen gesichert werden.

Herr Effenberger machte eindrucksvoll deutlich, wie wichtig es ist, die ausgewiesenen Wasserschutzgebiete nicht zu verunreinigen. Übrigens liegt Dahenfeld komplett in einem solchen Schutzgebiet. 

Die Ortschaftsräte waren beeindruckt von dem interessanten Vortrag und hatten im Anschluss daran noch viele Fragen an den Fachmann.

TOP 2 - Sonstiges

19.03.2005

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Sitzung des Ortschaftsrats am 14.02.2005

Öffentlich:

TOP 1- Offene Jugendarbeit "Zelle 803"

Der für die "Zelle" zuständige Jugendsozialarbeiter des Kinder- und Jugendreferats der Stadt, Michael Pittelkow, stellte sich den neuen Ortschaftsräten vor und erläuterte die Zielsetzungen der Offenen Jugendarbeit. 

Er informierte die Ortschaftsräte über die aktuelle Situation in der "Zelle". Danach ist das seitherige Leitungsteam nach Differenzen zurückgetreten und es wird derzeit versucht, einen neuen "Treff-Rat" zu installieren. Fünf Jugendliche haben dafür Interesse bekundet, z.T. ist aber das schriftliche Einverständnis der Eltern noch nicht erteilt. Im März soll mit den Schulungen für das neue Team begonnen werden.

Die verbindlichen Öffnungszeiten werden künftig Mo + Di von 16-20 Uhr, Do von 16-20.30 Uhr sein, Mittwochs ist die "Zelle" geschlossen.

TOP 2 - 22. Wettbewerb "unser Dorf soll schöner werden"

Der 22. Landeswettbewerb beginnt mit der Ausschreibung Anfang diesen Jahres. Dahenfeld hat sich an diesem Wettbewerb schon mehrfach beteiligt und auch Auszeichnungen erhalten. Eine erneute Teilnahme erschien dem Ortschaftsrat aber nur sinnvoll, wenn dann auch neue und besondere Akzente gesetzt werden könnten (keine Teilnahme, nur um dabei gewesen zu sein). 

Im Hinblick auf das in der Ortsmitte geplante Baugebiet "Brunnengasse" votierten die Räte dafür, erst dessen weitere Entwicklung abzuwarten. Die dort vorgesehene, an den dörflichen Charakter angepasste Bebauung, ggfs. in Verbindung mit der Renaturierung des Brunnenwiesenbächles im Dorfkern, könnte dann der geeignete "Aufhänger" für eine erneute Wettbewerbsteilnahme sein.

TOP 3 - Sonstiges

Mit der Sanierung der Poststraße wurde am 14.02.05 begonnen.

Das Haus Eberstädter Straße 5 wird in der 8. KW abgerissen.

Das Bushaltestellenhäuschen in der Bismarckstraße wird erneuert.

Der Umbau (Erweiterung) der Aussegnungshalle verzögert sich, weil im Interesse einer besseren Abwicklung der Bestattungen noch einige zusätzliche Veränderungen vorgenommen werden.

TOP 4 + 5

- nichtöffentlich -

15.02.2005

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Sitzung des Ortschaftsrats am 17.01.2005

Öffentlich:

TOP 1 - Haushaltsvorberatung 2005

Wie in den Jahren zuvor ließ es sich die Spitze der Stadtverwaltung nicht nehmen, zur ersten Sitzung des Dahenfelder Ortschaftsrates im neuen Jahr ins historische alte Rathaus zu kommen. Traditionell stand die Vorberatung des Haushalts auf der Tagesordnung. Darüber informiert der untenstehende Artikel des Leiters der städtischen Pressestelle, Andreas Bracht. 

Die Ortschaftsräte nutzten aber auch die Gelegenheit, weitere wichtige Themen anzusprechen. Ortschaftsrat Stefan Erlewein erinnerte an das - von ihm als Vorstand des Sportvereins seit Jahren verfolgte - Anliegen der Renovierung des Sportplatzes (Hauptplatz). OV Johann Habla erkundigte sich nach dem Stand der Arbeiten bezüglich der geplanten Erweiterung der Aussegnungshalle. Ferner sollen Feldwege im Osten des Dorfes so geteert werden, dass sie für Inline-Skater als Rundkurs genutzt werden können.  

Der Pressebericht von Andreas Bracht vom 22.01.2005:

Neckarsulmer Ortsteile erhalten über eine Million Euro aus dem Stadtsäckel 20.01.2005 

Aufgrund der veränderten Finanzsituation in diesem 
Haushaltsjahr muss sich die Stadt Neckarsulm auch in 
den Stadtteilen auf notwendige Investitionsmaßnahmen 
beschränken. Wie im Gesamthaushalt fällt auch der 
Investitionsanteil, der auf die Stadtteile entfällt, 
geringer aus als im Vorjahr. Hatten die zurückliegenden 
Rekordhaushalte den Teilorten eine Investitionssumme von 
jährlich rund drei Millionen Euro beschert, sinkt dieser 
Betrag 2005 auf rund 876.000 Euro. Rechnet man die nicht 
unerheblichen Ausgaben für die Unterhaltung städtischer 
Einrichtungen hinzu, investiert die Stadt mit rund 1,3 
Millionen Euro dennoch wieder erhebliche Mittel in die 
Verbesserung der Infrastruktur der Stadtteile.

So bekräftigte Oberbürgermeister Volker Blust bei den 
Haushaltsberatungen in den Ortschaftsräten, dass die Stadt 
ihre Verantwortung gegenüber den Stadtteilen weiterhin 
uneingeschränkt wahrnehmen werde. „Wir können auch in 
diesem Haushaltsjahr trotz veränderter Rahmenbedingungen 
alle laufenden Aufgaben in vollem Umfang erfüllen und 
darüber hinaus noch ein beträchtliches Investitionsvolumen 
finanzieren,“ unterstrich Blust. In den Ortschaftsräten von 
Obereisesheim und Dahenfeld bewertete das Stadtoberhaupt 
den Haushaltsplan 2005. Stadtkämmerer Werner Bareis 
erläuterte den Ortschaftsräten das Zahlenwerk im Einzelnen. 
An den Beratungen nahmen auch Bürgermeister Klaus Grabbe 
und Hauptamtsleiter Bernd Müller teil. Da der hohe Stand 
der Infrastruktur in den Stadtteilen gesichert bleibt, 
stimmten die Ortschaftsräte dem Haushalts- und 
Investitionsplan 2005 einstimmig zu und empfahlen ihn 
dem Gemeinderat ohne Änderungen zur Beschlussfassung.


So wie die Bürgervertreter in Obereisesheim stimmte auch
der Ortschaftsrat Dahenfeld dem Haushaltsplan 2005 der
 Stadt Neckarsulm zu: (v. li.) Stadtkämmerer Werner Bareis, 
Bürgermeister Klaus Grabbe, Ortsvorsteher Johann Habla 
und OB Volker Blust. 


Der Haushaltsplan 2005 weist ein gegenüber dem Vorjahr 
rückläufiges Gesamtvolumen von 99,3 Millionen Euro aus 
(2004: 128,7 Millionen Euro). Auf den Verwaltungshaushalt 
entfallen 84 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt umfasst 
15,3 Millionen Euro. Bei den Einnahmen fällt vor allem der 
Rückgang des Gewerbesteueraufkommens von 58 Millionen Euro 
in 2004 auf 36 Millionen Euro in diesem Haushaltsjahr 
negativ ins Gewicht. Infolgedessen mussten weniger 
dringende, wünschenswerte Investitionen verschoben werden.

Schulhof der Wilhelm-Maier-Schule wird neu 
gestaltet

In den Stadtteil Obereisesheim fließen Haushaltsmittel in 
Höhe von insgesamt 648.500 Euro. Davon entfallen 300.000 
Euro auf die Neugestaltung des Schulhofes an der Wilhelm-
Maier-Schule. Mit dieser Maßnahme enden die umfangreichen 
Erweiterungs- und Umbauarbeiten an der städtischen Grund- 
und Hauptschule. Die Kosten für den neuen Erweiterungsbau 
und die Sanierung des bestehenden Grundschulgebäudes hatten 
im vergangenen Jahr wesentlich zu der außergewöhnlich hohen 
Investitionsrate in Obereisesheim in Höhe von 3,1 Millionen 
Euro beigetragen. Für die Zukunft gebiete die finanz-
politische Verantwortung, „dass wir bei den Ausgaben 
Vorsicht walten lassen“, so OB Blust.

Es stehen jedoch genügend Haushaltsmittel bereit, um 
notwendige Aufgaben etwa im Bereich der Gebäudeunterhaltung 
zu finanzieren. So sind für die Wartung und laufende 
Reparatur der Schulgebäude 57.800 Euro veranschlagt. 
Außerdem erhält das Grundschulgebäude neue Einbauschränke 
für 33.800 Euro. Verschiedene Instandhaltungsmaßnahmen im 
Ernst-Freyer-Bad schlagen mit 100.500 Euro zu Buche. Eine 
Restfinanzierung von 32.000 Euro erfordert das neue 
erweiterte Kinderplanschbecken, das mit Beginn der 
Freibadsaison in Betrieb geht. 
Ferner investiert die Stadt 85.000 Euro, um in der 
Angelstraße eine Entwässerungsleitung neu zu verlegen. 
Die zusätzliche Leitung soll das in diesem Bereich 
anfallende Quellwasser vom Abwasser getrennt ableiten und 
für die später geplante Renaturierung des „Fuchshälde“-
Grabens nutzbar machen. Für diese Maßnahme ist eine erste 
Finanzierungsrate von 30.000 Euro eingeplant. 

Weitere Mittel für die Stadtsanierung in 
Dahenfeld 

Für den Stadtteil Dahenfeld sieht der Haushaltsplan 
Investitionen von insgesamt rund 227.000 Euro vor. Mit 
Haushaltsmitteln aus dem vergangenen Jahr finanziert die 
Stadt ein neues Löschfahrzeug für die Abteilung Dahenfeld 
der Freiwilligen Feuerwehr mit 165.000 Euro. Dieses 
Fahrzeug konnte 2004 nicht beschafft werden, weil der 
Zuschussbescheid des Landes noch aussteht. 

Im Bereich der Brunnengasse will die Stadt die 
Stadtsanierung und -erneuerung vorantreiben. Für möglichen 
Grunderwerb in diesem Bereich stehen pauschal 100.000 Euro 
bereit. Die Erweiterung der Aussegnungshalle erfordert eine 
Restfinanzierung von 25.000 Euro. Weitere 9500 Euro wendet 
die Stadt auf, um die Beregnungsanlage auf dem 
Hauptspielfeld neben der Hüttberghalle zu erneuern. Für 
die Unterhaltung der städtischen Gebäude in Dahenfeld 
stehen Haushaltsmittel in Höhe von rund 56.000 Euro zur 
Verfügung. 
Ebenfalls berücksichtigt ist die Land- und Forstwirtschaft. 
Im Gewann „Banholz“ sowie im Diebspfad und im Gewann 
„Kirschenbach“ werden die Feldwege neu beziehungsweise 
in weiteren Abschnitten asphaltiert. Hierfür sind 
Haushaltsmittel in Höhe von 67.000 Euro eingeplant.

Zum Abschluss der Etatberatungen in den Ortschaftsräten 
bedankte sich Oberbürgermeister Blust bei den Bürger-
vertretern in Obereisesheim und Dahenfeld für die wiederum 
gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit im vergangenen 
Jahr. Über die endgültige Verabschiedung des Haushalts 
2005 entscheidet der Gemeinderat in seiner Sitzung am 
27. Januar.

23.01.2005

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