Informationen aus dem

Ortschaftsrat 2007

von Johann Habla

Sitzung des Ortschaftsrates am 10.12.2007
Sitzung des Ortschaftsrates am 12.11.2007
Sitzung des Ortschaftsrates am 15.10.2007
Sitzung des Ortschaftsrates am 17.09.2007
Sitzung des Ortschaftsrates am 09.07.2007
Sitzung des Ortschaftsrates am 18.06.2007
Sitzung des Ortschaftsrates am 23.04.2007
Sitzung des Ortschaftsrates am 19.03.2007
Sitzung des Ortschaftsrates am 12.02.2007
Sitzung des Ortschaftsrates am 15.01.2007

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Sitzung des Ortschaftsrats am 10.12.2007

Öffentlich:

TOP 1 - Zelle 803 - Perspektiven der Offenen Jugendarbeit

OV Habla begrüßt die Vertreter des städtischen Jugendreferates, die Herren Mühlbeyer, Herdtner und Pittelkow, sowie die Ortschaftsräte. Er gibt einen kurzen Rückblick über die Geschehnisse der letzten Jahre im Jugendtreff.

Das seitherige Konzept der Selbstverwaltung ohne hauptamtliche Begleitung ist danach gescheitert. Abgesehen von der ersten, aber sehr in sich abgeschlossenen Gruppe (von Mitte des Jahres 2000 bis 2003) waren die im Jugendraum vertretenen Gruppierungen nicht in der Lage, über einen längeren Zeitraum Verantwortung zu übernehmen.

Das Gremium und die Vertreter des Jugendreferats diskutieren die möglichen künftigen Organisationsstrukturen und Angebote des Jugendtreffs. Es besteht Einvernehmen, dass für die offene Jugendarbeit in Dahenfeld ein grundlegender Neuanfang vonnöten ist. Dieser soll nun wie folgt eingeleitet werden:

-         Alle Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren im Dorf sollen gezielt schriftlich angesprochen werden (Jugend-Hearing).

-         Das entsprechende Anschreiben hierzu fertigt das Kinder- und Jugendreferat.

-         Werbung für das Hearing soll ebenfalls im örtlichen Mitteilungsblatt gemacht werden (Dies soll auch als Information für die Einwohnerschaft dienen).

-         Die Jugendlichen sollen ihre Wünsche und Vorstellungen im Rahmen einer vom Jugendreferat organisierten „Zukunfts-Werkstatt“ äußern können.

-          Diese Veranstaltung soll im Vereins- und Gemeindehaus stattfinden. Die genauen Räumlichkeiten werden noch von der Ortsverwaltung bekannt gegeben.

-          Der beabsichtigte Termin ist am 25.02.2008 um 18.00 Uhr.

-         Auf der Basis der Ergebnisse der Zukunftswerkstatt können dann die weiter erforderlichen Schritte eingeleitet werden.

Ortschaftsrat und Jugendreferat sehen gute Chancen, dass der Jugendtreff auf diesem Weg in eine erfolgreiche Zukunft geführt werden kann.

TOP 2 - Stadt Neckarsulm - Jahresrechnung 2006

Die Jahresrechnung ist dem Gremium vorab in schriftlicher Form zur Verfügung gestellt worden. Die Ortschaftsräte nehmen die sehr positiven Ergebnisse und Feststellungen gerne zur Kenntnis.

TOP 3 - Neue Ortseingangsbeschilderung - Standorte der Schilder

OV Habla schlägt vor, das eine Schild (aus Richtung Neckarsulm kommend) an der Ecke Karl-Benz-Straße/Brambacher Straße wie seither auf städtischem Grund zu platzieren. Das zweite Schild (aus Richtung Neuenstadt kommend) soll - wie vom Amt für Stadtentwicklung empfohlen - auf dem städtischen Grundstück an der Bismarckstraße, rechterhand auf Höhe der Inliner-Bahn, aufgestellt werden. An der Kreuzung Industriestraße/Bismarckstraße wäre zwar ein noch besser geeigneter Standort, die dort benötigte Fläche steht aber nicht im Eigentum der Stadt.

Sechs Ortschaftsräte stimmen für obigen Vorschlag, zwei enthalten sich ihrer Stimme.

TOP 4 - Sonstiges

Der Verbindungsweg vom Brunnenwiesenweg  zum kleinen Entengässchen, der in 2008 befestigt werden sollte, wurde vom Tiefbauamt im Zuge ohnehin dort zu erledigender Arbeiten bereits mitgemacht.

Nichtöffentlich:

TOP 5

27.12.2007

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Sitzung des Ortschaftsrats am 12.11.2007

Öffentlich:

TOP 1 - Renaturierung Brunnenwiesenbach

Herr Stadtbaudirektor Willi Klenk, Tiefbauamtsleiter der Stadt Neckarsulm, informiert über den aktuellen Stand der Planungen und erklärt, das ganze Projekt sei seit der letzten Information beträchtlich „gewachsen“. Anhand eines Planes zeigt er auf, wie der Bach zugänglich und erlebbar gemacht werden soll. Das Umfeld, die Flächen seien in die Planung mit einbezogen worden. Der Beton am Bachlauf soll zurückgebaut werden. Die jetzigen Parkplätze sollen eine platzartige Fläche werden, eine Treppe soll runter zum Bach führen und eine Bank soll aufgestellt werden. Die Brückensituation muss geändert werden, die Straße bleibt in der Breite erhalten. Für die Maßnahme sind Kosten von ca. 240.000 Euro eingeplant, die mit bis zu 70% bezuschusst werden können.

Gemeinderat Zartmann schlägt vor, dass zum Ausgleich der wegfallenden Parkplätze abends der Schulhof von den Vereinen zum Parken genutzt werden könnte.

In Höhe des Sportgeländes (Hauptsportplatz) ist angedacht, den teilweise verdohlten Bach auf die andere Wegseite (Hangseite) zu verlegen, um ihn auch dort wieder sichtbar und zugänglich zu machen. Hierfür sind ca. 45.000 € eingeplant.

Das Gremium begrüßt die Planungen und stimmt dem vorgestellten Projekt grundsätzlich zu. Die Unterlagen gehen nun umgehend zur Wasserrechtsbehörde. Spätestens im Januar/Februar 2008 soll mit dem Projekt begonnen werden. Die Ausschreibungen laufen laut Herrn Klenk bereits.

Zum Schluss sagt Herr Klenk noch zu, dass der Verbindungsweg vom Brunnenwiesenweg zum Entengässchen befestigt wird, nachdem es immer wieder zu Beschwerden gekommen ist.

TOP 2 - Abwassergebühr für das Jahr 2008

Die Abwassergebühren sind derzeit nicht kostendeckend. Sie müssen deshalb aus rechtlichen Gründen zwingend angepasst werden. Aufgrund verschiedener Investitionen bei der Kläranlage ist auch für die Zukunft mit Kostensteigerungen zu rechnen. Das Gremium stimmt der Anpassung einstimmig zu.
 

TOP 3 - Jugendraum Zelle 803

Das Gremium diskutiert über den Quartalsbericht 3/2007 des Jugendreferats. Darin wird angekündigt, der Raum solle wieder geöffnet werden, wenn sich interessierte Jugendliche gefunden hätten.

Seit der Jugendraum geschlossen ist, verhält es sich dort im Umfeld ruhig und die Müllansammlungen haben auch abgenommen. Das Gremium befürchtet bei einer erneuten Öffnung jedoch wieder die alten Probleme. Eine Selbstorganisation des Betriebs durch die Jugendlichen ist seither immer gescheitert.

Aus diesem Grund sollte von der Stadt Neckarsulm - Jugendreferat - gewährleistet werden, dass während der Öffnungszeiten die Jugendlichen auch professionell begleitet werden.

Vorstellbar ist für das Gremium auch, dass unterschiedliche Gruppen Jugendlicher den Raum jeweils stundenweise für sich nutzen könnten. Wenn sich dort immer nur eine bestimmte Gruppe aufhält, entstehen psychologische Barrieren, die den Zugang für andere erschweren.

In der Dezembersitzung soll das weitere Vorgehen mit den zuständigen Mitarbeitern des Jugendreferats besprochen werden.

TOP 4 - Sonstiges

Ortseingangsbeschilderung

OV Habla teilt mit, dass nach Rücksprache mit Bürgermeister Grabbe nun doch an beiden Ortseingängen Wegweiser angebracht werden.

Haus Kreuzstr. 23

Dem Gremium wird mitgeteilt, dass derzeit Verhandlungen der Stadt  mit dem Freilandmuseum Wackershofen geführt werden und dass das Haus bis Mitte nächsten Jahres abgetragen werden soll.

Sportplatz

Die neuen Betreuerkabinen wurden an beiden Seiten des Hauptplatzes montiert und es wurden Flutlichtmasten aufgestellt.

Die aktive Fußballmannschaft des SC kann den Winter über montags auf dem Sportplatz in Erlenbach trainieren. Damit ist die Situation zunächst entschärft.

DSL

Die T-Com hat einen Vertragsentwurf für die Versorgung Dahenfelds mit schnellem DSL (6.000 bis 16.000 kbit/sec) vorgelegt, der derzeit geprüft wird. Zwischenzeitlich ist auch EU-rechtlich geklärt, dass die finanzielle Beteiligung von Kommunen an einem Ausbau der Infrastruktur für schnelles DSL unter bestimmten Voraussetzungen zulässig ist. Der Ausbau in Dahenfeld könnte dann in 2008 erfolgen.

25.11.2007

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Sitzung des Ortschaftsrats am 15.10.2007

Öffentlich:

TOP 1 - Umbau der Alten Kelter - Bericht zum Planungsstand (Herr Tisch, HBA)

Am 20.09.07 fand ein Ortstermin mit Herrn Bürgermeister Grabbe, Herrn Hochbauamtsleiter Tisch, Herrn Frisch vom Hochbauamt und Herrn Ortschaftsrat  (und Architekt) Weinreich statt. Herr Tisch kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkreten Planentwürfe vorstellen. Haushaltsmittel in Höhe von 250.000 Euro sollen aber im HH-Jahr 2008 bereitgestellt werden. Herr Tisch kann sich vorstellen, dass die Arbeiten nach dem Dorffest 2008 begonnen werden, d.h. dass die Kelter ab diesem Zeitpunkt nicht mehr für private Veranstaltungen genutzt bzw. vermietet werden könnte.

Historische Gegenstände aus der Kelter sollen aufbewahrt bzw. in den Umbau integriert werden.

TOP 2 - Aussegnungshalle - Innenausgestaltung

OV Habla gibt bekannt, dass die Aussegnungshalle soweit funktionsfähig sei. Lediglich der Geräteschuppen auf der anderen Seite der Zufahrt zum Friedhof fehlt noch.

Die Abwärmeproblematik wurde durch Einbau eines Klimagerätes gelöst.

Am 10. Oktober wurden bei einem Vor-Ort-Termin mit Herrn Adelhelm und Vertretern der katholischen Kirchengemeinde Vorschläge für eine würdigere Ausgestaltung des Aufbahrungsraumes unterbreitet. Es sind auch noch einige Ausstattungsgegenstände anzuschaffen. Dies wird von Herrn Adelhelm in Abstimmung mit dem Bauhof veranlasst.

Von Seiten des Gremiums kam noch die Anregung, zusätzlich einige Stühle zu beschaffen, damit insbesondere bei Beerdigungen ältere und gebrechliche Angehörige die Möglichkeit haben, sich zu setzen. Das Gremium kann sich vorstellen, dass ca. 10 klappbare Holzstühle dafür beschafft werden.

TOP 3 - Sonstiges

Abriss des Gebäudes Kreuzstraße 23

OV Habla bekam einen Brief von einem Dahenfelder Bürger, der sich - auch unter Berufung auf eine „Umfrage“ bei einem Jahrgangstreffen - gegen den schon vor eineinhalb Jahren beschlossenen Abriss des Gebäudes Kreuzstraße 23 wendet, und es als historisch wertvolles Gebäude erhalten wissen möchte.

Das Gremium sieht keine Veranlassung, nochmals in die Thematik einzusteigen. Es wäre allerdings wünschenswert, den Beschluss nun auch bald zu vollziehen, damit die Diskussionen enden.

Bekanntlich hat das Freilandmuseum in Wackershofen Interesse bekundet, das Haus abzutragen und dort wieder aufzustellen. Dem Gremium ist jedoch der aktuelle Sachstand nicht bekannt. Herr Tisch wird sich kundig machen und Herrn Habla unterrichten.

Kreuzung Kreuzstraße/Erlenbacher Straße / Wilhelm Mattes-Straße

Nach Rücksprache mit dem Ordnungsamt soll auf die Vorfahrtsregelung an dieser unfallträchtigen Kreuzung nicht zusätzlich durch Schilder hingewiesen werden. Es gilt der allgemein bekannte Grundsatz „rechts vor links“.

Es befindet sich auch bereits ein Schild an der Wilhelm Mattes-Straße, das diese als „Sackgasse“ kennzeichnet. Das Schild wurde jetzt vom Grünbewuchs frei geschnitten. Für auswärtige, insbesondere vom Sportgelände her kommende Besucher sollte damit hinreichend erkennbar sein, dass das Dorf nicht über die Wilhelm Mattes-Straße (als „Verlängerung“ der Erlenbacher Straße) verlassen werden kann. Ein zusätzliches, in Richtung Ortsausgang weisendes Schild hält das Ordnungsamt für machbar.

Ortseingangsbeschilderung

Die Antwort auf die Anregung des Gremiums aus der letzten Sitzung, an beiden Ortseingängen, und nicht nur an der Brambacher Straße, eine Beschilderung (Ortsplan mit Straßenverzeichnis) vorzusehen, steht noch aus. OV Habla wird bei Gelegenheit nachfragen.

Nachtrag: Bei einem Gespräch am 23.10.2007 erklärt Herr Grabbe, dass er keine Einwendungen gegen die Lösung mit zwei Ortseingangsschildern habe.

Nichtöffentlich:

TOP 4

04.11.2007

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Sitzung des Ortschaftsrats am 17.09.2007

Öffentlich:

TOP 1 - Änderung der Friedhofsordnung

Die Friedhofsordnung regelt die Benutzung aller städtischen Friedhöfe. Sie wurde neugefasst und von inzwischen überflüssigen Bestimmungen befreit (Deregulierung!). Der Ortschaftsrat stimmte dem Satzungsentwurf zu.

TOP 2 - Benennung eines vorhandenen Fahrweges in Dahenfeld

Das Sportheim befindet sich bekanntlich im Gewann "Prügelwiesen". Der von der Erlenbacher Straße abzweigende Fahrweg hatte aber bis jetzt offiziell noch keine Bezeichnung und es gibt auch kein Straßenschild, was bei Postzustellern immer wieder für Verwirrung sorgte. Jetzt erhält der Weg den Namen "In den Prügelwiesen" und das Sportheim die Anschrift "In den Prügelwiesen 1".

TOP 3 - Sonstiges

TOPe 4 - 5 - nichtöffentlich

23.09.2007

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Sitzung des Ortschaftsrats am 09.07.2007

Öffentlich:

TOP 1 - Jugendraum Zelle 803 - Situationsbericht 2. Quartal

OV Habla nimmt Bezug auf den Quartalsbericht von Herrn Pittelkow. Weil der Treff in letzter Zeit mangels verantwortlicher Aufsichtspersonen nur 14tägig dienstags geöffnet war, haben sich die Jugendlichen im Außenbereich vor der „Zelle“ getroffen. Dadurch kam es dort vermehrt zu Verunreinigungen durch Verpackungsmüll und leere Flaschen. Die Situation muss weiter beobachtet werden.

TOP 2 - Sonstiges

Radwegverbindung an der L1095 zwischen Neuenstadt und Neckarsulm

OV Habla hat sich aufgrund einer Anregung aus der Bevölkerung nach diesem Vorhaben erkundigt. Der Bau eines straßenbegleitenden Radwegs wurde schon vor einigen Jahren diskutiert und von der Stadtverwaltung damals auch befürwortet. Zuständig wäre aber das Land. Laut aktueller Auskunft von Herrn Klenk hat die zuständige Straßenbaubehörde die Dringlichkeit der Maßnahme zwar grundsätzlich anerkannt, es sind jedoch dafür momentan keine Mittel vorhanden.

Übergabe Feuerwehrfahrzeug

OV Habla bedankte sich für die gute Präsenz des Ortschaftsrates bei der Übergabe des Feuerwehrfahrzeugs.

Grünflächenpflegemaßnahmen

Es gab mehrere Bitten aus der Bevölkerung, überfällige Pflegemaßnahmen im Grünbereich anzumahnen. OV Habla hat sich deswegen mit Herrn Hirth in Verbindung gesetzt. Diesem zufolge hat es krankheitsbedingt Rückstände beim Bauhof gegeben, auch habe die Witterung im Frühjahr zu einem beschleunigten Wachstum geführt. Inzwischen seien aber die Gärtner in Dahenfeld unterwegs, um dort die städtischen Grünflächen in Ordnung zu bringen.

TOPe 4 - 6 - nichtöffentlich

23.09.2007

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Sitzung des Ortschaftsrats am 18.06.2007

Öffentlich:

TOP 1 - Tageseinrichtungen für Kinder - Situationsbericht 2007/2008

Der Ortschaftsrat nahm den Situationsbericht über das Kindergartenangebot in NSU zur Kenntnis. Die personelle wie sächliche Ausstattung der Einrichtungen ist weiterhin hervorragend, die Elternbeiträge sind im landesweiten Vergleich äußerst niedrig. Eine Anhebung ist in 2007/2008 nicht geplant.

Die zurückgehenden Kinderzahlen machen sich auch in Dahenfeld bemerkbar, im Pfarrer-Abele-Kindergarten musste ab September 2005 eine Regelgruppe in eine Kleingruppe umgewandelt werden. Derzeit sind in Dahenfeld 63 Kiga-Plätze vorhanden und davon sind 53 besetzt.

Aktuell gibt es in Dahenfeld 135 Kinder der Jahrgänge 1998 bis 2007 (Stichtag 25.04.2007):

1998: 17
1999: 21
2000: 16
2001: 13
2002: 19
2003: 16
2004: 7 (!)
2005: 16
2006: 9
2007: 1 (bis jetzt...)


TOP 2 - Wahl der stv. Feuerwehrkommandanten und der Abt.-Kommandanten

Der Ortschaftsrat stimmte der Wahl der stv. Feuerwehrkommandanten Wolfgang Rauh und Alfred Jochim sowie der Abteilungskommandanten Werner Seufer (Obereisesheim) und Frank Seitz (Dahenfeld) zu.

TOP 3 - Sonstiges

TOP 4 - Nichtöffentlich

24.06.2007

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Sitzung des Ortschaftsrats am 23.04.2007

Öffentlich:

TOP 1 -  Situationsbericht Jugendraum Zelle 803

Die seitherigen Treffräte konnten in den letzten Monaten die Öffnungszeiten nicht mehr garantieren und wollen bzw. können sich aus persönlichen Gründen auch künftig nicht mehr engagieren. Eine Nachfolgelösung steht noch nicht fest. Um wenigstens ein Minimalangebot zu garantieren, wird daher eine Auszubildende des städtischen Jugendreferats (Martha Borkowski) künftig immer dienstags von 17 bis 19 Uhr im Jugendraum anwesend sein.

Im Hinblick auf die wiederholt festzustellenden Verunreinigungen im Außenbereich sprach sich der Ortschaftsrat dafür aus, zunächst keine zusätzlichen Öffnungszeiten (in Eigenregie der Jugendlichen) zu erlauben. Es soll erst die weitere Entwicklung abgewartet werden, bis sich die Situation stabilisiert hat und wieder ein verlässlicher Betrieb mit verantwortlichen Treffräten möglich erscheint. 

TOP 2 – Sonstiges

OV Habla berichtete über den aktuellen Stand diverser Bauvorhaben (Kelter, Aussegnungshalle, SC-Trainingsplatz).

Bezüglich der Kelter haben Vertreter des SC und des MGV am 02.04.2007 bei einem Ortstermin die Abläufe in der Küche analysiert und Vorschläge für eine Optimierung erarbeitet. Diese wurden in eine weitere Planskizze eingearbeitet. und sollen als Anregung an die Stadt herangetragen werden.

Das ehemalige Revierförsterhaus wurde zwischenzeitlich verkauft.

Das auch als Wasserentnahmestelle dienende Umspannhäuschen an der Landstraße in Richtung Neuenstadt („Kirchle“) ist massiv durch Graffitis verunziert und soll demnächst neu gestrichen werden. Um zu verhindern, dass der Neuanstrich gleich wieder verschmiert wird, wurde das Gebäude von den Betreibern der Einrichtung (EnBW und Stadtwerke) an den der Landstraße zugewandten Seiten eingezäunt. Dies hat zu Kritik von Wasserentnehmern geführt, welche die nun eingezäunte Fläche seither als Wendemöglichkeit für ihre Gespanne genutzt haben.

Abgesehen davon, dass es sich um ein Privatgrundstück handelt, besteht weiterhin die Möglichkeit, das Umspannhäuschen über die Landstraße anzufahren oder in zumutbarer Entfernung im Neuenstädter Wald zu wenden.

TOPe 4-6 - nichtöffentlich

06.05.2007

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Sitzung des Ortschaftsrats am 19.03.2007

Öffentlich:

TOP 1 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer

Die Hundesteuersatzung muss geändert werden, weil die seitherige Fassung unklare Regelungen für den Fall enthielt, dass neben einem "Kampfhund" auch ein "normaler" Hund gehalten wird. Künftig zählt in solchen Fällen der (teurere) Kampfhund als Ersthund und der normale Hund als "weiterer" Hund. Dadurch ergibt sich für den Hundebesitzer eine günstigere Konstellation bei der Berechnung der Steuer, weil für "weitere" Hunde eine verdoppelte Steuer anfällt. Der Ortschaftsrat stimmte der Änderung zu. 

TOP 2 - Stand diverser Bauvorhaben im Dorf

OV Habla berichtete über den aktuellen Sachstand bei den "offenen Baustellen" im Dorf, insbesondere Aussegnungshalle und SC-Trainingsplatz sowie über den geplanten Umbau der Alten Kelter.

TOP 3 - Sonstiges

Bei den Neuwahlen der Feuerwehrabteilung Dahenfeld wurde ein Tausch in den Führungspositionen vollzogen. Der seitherige Kommandant Andreas Dittmann hat aus beruflichen Gründen nicht mehr kandidiert und ist jetzt stellvertretender Abteilungskommandant, sein seitheriger Stellvertreter Frank Seitz wurde zum neuen Abteilungskommandanten gewählt.

Am 14. März konnte eine Abordnung der Dahenfelder Wehr, angeführt vom Neckarsulmer Kommandanten Hermann Jochim und verstärkt durch OV Habla, das neue Löschfahrzeug LF 10/6, einen Mercedes, bei der Firma IVECO Magirus in Weisweil (Krs. Emmendingen) abholen.

Anm.: Wer es noch nicht gesehen hat, das Auto hat das amtliche Kennzeichen HN-FW 242 und ist rot!

Damit verfügt die Feuerwehr in Dahenfeld wieder über ein modernes und leistungsfähiges Fahrzeug mit aller notwendigen technischen Ausrüstung. Das seitherige, knapp 33 Jahre alte Feuerwehrauto soll verkauft werden.

TOPe 4-6 - nichtöffentlich

23.03.2007

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Sitzung des Ortschaftsrats am 12.02.2007

- Nichtöffentliche Sitzung -

24.02.2007

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Sitzung des Ortschaftsrats am 15.01.2007

Öffentlich:

TOP 1 - Haushaltsvorberatung 2007

Die Sitzung wird von OV Habla eröffnet. Er begrüßt OB Blust, BM Grabbe, Herrn Bareis, Herrn Müller, Herrn Bracht sowie die Ortschaftsräte und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit zwischen Ortschaftsrat und Verwaltung im vergangenen Jahr.

Oberbürgermeister Blust dankt dem Ortschaftsrat ebenfalls für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit im Jahr 2006. Er erläutert seine Haushaltsrede und bringt zum Ausdruck, dass die Stadt ihren Verpflichtungen gegenüber den Stadtteilen weiterhin nachkommen wird.

Anschließend gibt OV Habla einen kurzen Rückblick auf 2006, das aus Dahenfelder Sicht ein ruhiges Jahr ohne spektakuläre Ereignisse gewesen sei, auch weil einige vorgesehene Projekte noch nicht zu Ende gebracht werden konnten (Aussegnungshalle, Beschaffung eines Löschfahrzeugs für die Feuerwehr, Trainingsplatz).

Eine Reihe von Vorhaben seien in 2006 angestoßen bzw. vorangetrieben worden, wie die Erschließung des Baugebietes Brunnengasse, der Erwerb stadtplanerisch interessanter Grundstücke, der Abriss des denkmalgeschützten Gebäudes Kreuzstraße 23 und die geplante Renaturierung des Brunnenwiesenbaches.

Außerdem gebe es neue Themen, die im Jahr 2006 aufgrund von Anregungen aus der Bevölkerung vom Ortschaftsrat aufgegriffen worden seien. Diese Vorhaben seien im Haushalt 2007 noch nicht abgebildet, aber für die nähere Zukunft von Bedeutung. Zum einen gehe es um die Alte Kelter. Dort müsse eine Lösung für die Toilettenproblematik und für die Geschirrrückgabe gefunden werden. Einen entsprechenden Antrag an die Verwaltung habe das Gremium auf seiner Sitzung im Dezember beschlossen.

Zum anderen verweist OV Habla auf das Thema „Schnelles Internet“ in Dahenfeld, welches sich nicht, noch nicht einmal bis auf weiteres, dadurch erledigt habe, dass seit Juli 2006 jetzt 94% der Haushalte wenigstens „DSL light“ mit 384 kbit/s zur Verfügung hätten. Kritisiert werde von Seiten der Bürger, dass sie die schnellere DSL 1.000-Verbindung zahlen müssten, diese aber tatsächlich nicht nutzen könnten. Außerdem gehe die technische Entwicklung ständig weiter. Standard bei DSL seien inzwischen Geschwindigkeiten von mindestens 6.000 kbit/s. An einer schriftlichen Umfrage im Dezember 2006 haben sich fast ein Viertel aller Dahenfelder Haushalte beteiligt, die ganz überwiegend ihr großes Interesse an einer besseren Breitband-Internetversorgung zum Ausdruck brachten. Dahenfelder Firmen sehen einen wesentlichen Standortnachteil in der schlechten DSL-Versorgung.

OV Habla weist auf die zunehmende wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung einer leistungsfähigen Breitband-Infrastruktur in den kommenden Jahren hin. Dies werde auch durch eine aktuelle Studie der Telekom bestätigt. Danach gehe der Trend eindeutig zu einer Verschmelzung von Internet, Telefonie und Fernsehen. Dies setze ein entsprechendes Leitungsnetz voraus. OV Habla bittet deshalb die Verwaltung um eine Istbestandsaufnahme und Bedarfsanalyse der Breitbandversorgung in Neckarsulm, wenn nötig durch Einschaltung eines externen Sachverständigen. So könne gewährleistet werden, dass alle Neckarsulmer Stadtteile, alle Neckarsulmer Bürger und alle Neckarsulmer Firmen in den kommenden Jahren einen gleichwertigen Zugang zur so genannten „Datenautobahn des 21. Jahrhunderts“ erhalten. Dies sei keine kurzfristige Aufgabe für 2007, aber eine mittelfristig und langfristig wichtige Aufgabe.

Nach kurzer Diskussion erhält dann Stadtkämmerer Bareis das Wort, der das Zahlenwerk des Haushaltsplans 2007 im Einzelnen erläutert. Der Haushalt werde gegenüber dem Vorjahr wieder ein normales Niveau erreichen. Die Treuhandkonten seien in 2006 aufgelöst worden. Hohe Nachzahlungen bei der Gewerbesteuer könnten in diesem Jahr nicht mehr erwartet werden. 2007 würden voraussichtlich 56 Mio. € an Gewerbesteuereinnahmen vereinnahmt. Die Zuführungsrate von 14,3 Mio. € an den Vermögenshaushalt reiche nicht aus, um alle geplanten Investitionen durchzuführen. Deshalb müssten aus dem Vermögenshaushalt 6,56 Mio. € entnommen werden.

Anschließend erläutert Kämmerer Bareis die Investitionsliste für den Stadtteil Dahenfeld nach dem Vermögenshaushalt 2007 und dem Investitionsprogramm 2007 – 2010. Die Liste liegt dem Ortschaftsrat schriftlich vor.

Bürgermeister Grabbe nimmt noch zu drei Fragen von Ortschaftsrat Erlewein Stellung:

Kreuzstraße 23: Nach Abbruch des Gebäudes ist ein Neubau von Wohngebäuden geplant. Einbezogen sollen die umliegenden städtischen Grundstücke werden, die zum Teil brachliegen bzw. mit einer Scheune überbaut sind. Konkrete Planungen hierfür liegen noch nicht vor. Der Ortschaftsrat wird rechtzeitig unterrichtet.

Brunnenwiesenbach: Die Renaturierung des Brunnenwiesenbaches sei schon seit längerem in Planung. Dahenfeld erhalte damit eine erhebliche qualitative Aufwertung der Ortsmitte. Die Pläne würden derzeit erarbeitet und dann als konkrete Planvorlagen dem Gremium unterbreitet.

Sportplatz: BM Grabbe bittet um Verständnis, dass es keine Alternative gebe, als den Ausgang des gerichtlichen Verfahrens abzuwarten. Solche juristischen Auseinandersetzungen seien für Laien nicht immer nachvollziehbar.

Der Ortschaftsrat stimmte dem Haushalts- und Investitionsplan 2007 einstimmig zu und empfahl ihn dem Gemeinderat  ohne Änderungen zur Beschlussfassung.

Auszug Protokoll vom 15.01.2007

TOP 2 - Sonstiges

25.01.2007

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